abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

Deine Spende für Recherchen und Kampagnen gegen geheimen Lobbyismus
Gregor Hackmack, Mitgründer abgeordnetenwatch.de


Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Portrait von Jan Lehmann
Antwort 02.05.2026 von Jan Lehmann SPD

Kein Regelungsbedarf in Berlin die Zuständigkeit für den europäischen Haftbefehl zu ändern.

Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 01.05.2026 von Paul Ziemiak CDU

Die Vergütung wird durch den Bewertungsausschuss geregelt. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung hat bereits Klage erhoben

Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 01.05.2026 von Paul Ziemiak CDU

Grundsätzlich wird der Ansatz begrüßt, Ausgaben und Einnahmen in der kommenden Gesundheitsreform in ein ausgewogenes Verhältnis zu bringen