Finden Sie Ihre Abgeordneten

Stellen Sie Ihre Fragen an Ihre Abgeordneten, informieren Sie sich über Abstimmungsergebnisse und Ausschussmitgliedschaften.

Legislaturperiode
20. Landtag, 2018-2023 (5 Jahre)
Nächste Wahl
2023
Ministerpräsident
Volker Bouffier (CDU)
Landtagspräsident
Boris Rhein (CDU)
Koalition
CDU und Die Grünen
 

Fragen und Antworten

%
39 von insgesamt
118 Fragen beantwortet
22 Tage durchschnittliche Antwortzeit
Fragen nach Kategorien
DIE LINKE (9 Abgeordnete)
5 von 7 Fragen beantwortet (71,43%)
SPD (29 Abgeordnete)
7 von 12 Fragen beantwortet (58,33%)
FDP (11 Abgeordnete)
4 von 8 Fragen beantwortet (50%)
DIE GRÜNEN (29 Abgeordnete)
17 von 45 Fragen beantwortet (37,78%)
AfD (19 Abgeordnete)
2 von 7 Fragen beantwortet (28,57%)
CDU (40 Abgeordnete)
4 von 38 Fragen beantwortet (10,53%)
# Wirtschaft 3Feb2020

(...) Sehr geehrter Herr Degen, ich würde gerne wissen, ob das Betriebsrentenstärkungsgesetz für kleine Handwerksbetriebe nun Entlastung vorsieht? Mein letzter Informationsstand: "Item stünde zwar im Koalitionsvertrag, sei aber noch nicht "durch"". (...)

Von: Unenyq Unaxr

An:

(...) Einen pauschalen Zuschuss gibt es nicht. Allerdings, gibt es den Förderbetrag zur betrieblichen Altersversorgung (bAV-Förderbetrag). Der zum Lohnsteuerabzug verpflichtete Arbeitgeber erhält einen Förderbetrag von 30 Prozent der eingezahlten Leistung bei der Lohnsteuer-Anmeldung zurück. (...)

Wie stehen Sie zur Legalisierung von Cannabis? Sehen Sie die momentane Prohibition als ein sinnvolles Mittel zum Jugend- und Verbraucherschutz sowie der Vorbeugung von weiteren Abhängigen? (...)

Von: Tüagure Fgäue

An:

(...) Ich lehne die Legalisierung von Cannabis mit einer Ausnahme generell ab. Nur im Bereich der Palliativversorgung – das heißt zur Behandlung von schwerstkranken Menschen – sollte ein Zugang zu medizinischem Cannabis erleichtert werden. (...)

(...) mir sind zwei Anfragen an Behörden untergekommen, aus denen zweifelsfrei hervorgeht, dass die Gemeinde Reinhardshagen aus dem Landkreis Kassel bereits jetzt eine Impfpflicht für alle von der Ständigen Impfkommission empfohlenen Impfungen per Satzung als Aufnahmekriterium in den Kindergarten vorschreibt. Bitte lesen Sie sich hierzu kurz die Details in (1) und (2) durch. (...)

Von: Znevn Fpuzvrq

An:

(...) Damit Sie eine korrekte Antwort bekommen, haben wir als AfD-Fraktion im Hessischen Landtag eine Kleine Anfrage gestellt. (...)

(...) Warum engagiert sich Ihre Partei nicht für die Bürgerinnen und Bürger in Hessen wenn es um die Straßenausbeiträge geht? Warum sollen Anwohner für öffentliche Straßen bezahlen, die von allen genutzt werden? Es kann nicht sein, dass es in Hessen davon abhängig ist wo man wohnt, um Straßenausbaubeiträge zu zahlen oder nicht. (...)

Von: Ovetvg Oüeznaa

An:
Karin Müller
DIE GRÜNEN

(...) Zu 4) Diese innovative Regelung besteht derzeit in Haiger, Kronberg und Neuhof (Landkreis Fulda). Taunusstein beabsichtigt zukünftig die Grundeigentümer nur noch zu 30 % bei reinen Anliegerstraßen, 20 % bei Straßen mit innerörtlichen Durchgangsverkehr und 10 % bei Straßen mit überörtlichen Durchgangsverkehr an den Kosten zu beteiligen. (...)

Logo für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz von abgeordnetenwatch.de

Dieses Logo steht für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz. abgeordnetenwatch.de setzt sich durch Bürgerbeteiligung und Transparenz für eine selbstbestimmte Gesellschaft ein, in der jede:r gleich viel wert ist. Diese Haltung spiegelt sich neben unserem Codex für die Moderation von Anfragen auch in unserem Sozial-, Umwelt- und Gleichstellungsprofil wider.