Niedersachsen

Während der Corona-Pandemie gab es zeitlich befristete Zuschüsse, um akute Krisen abzufedern. Diese waren jedoch als Ausnahme gedacht und sind deshalb nicht dauerhaft fortgeführt worden. Das ändert aber nichts an dem grundsätzlichen Problem, das Sie ansprechen: Für viele Menschen reicht das Geld im Alltag schlicht nicht aus.

Nach meinem aktuellen Kenntnisstand gibt es seitens der Landesregierung Niedersachsen derzeit keine konkret beschlossene kurzfristige Anpassung dieser Zulage. Gleichwohl ist die Thematik bekannt und wird im Zusammenhang mit der generellen Attraktivität des öffentlichen Dienstes sowie der Fachkräftegewinnung und -bindung regelmäßig diskutiert.

Diese Neubewertung ist nicht in einem einzelnen Parteigremium zu einem bestimmten Zeitpunkt „beschlossen“ worden, sondern war Ergebnis eines breiten politischen und gesellschaftlichen Diskussionsprozesses – innerhalb der Partei, in den Fraktionen und im Austausch mit internationalen Partnern. Maßgeblich war dabei die veränderte Realität eines offenen Angriffskrieges in Europa.

Integration gelingt am besten, wenn Bund, Länder und Kommunen gemeinsam Verantwortung übernehmen und die Angebote verlässlich ausfinanziert sind

Diese sogenannte „sprechende Medizin“ ist aus unserer Sicht ein unverzichtbarer Bestandteil einer guten Gesundheitsversorgung. Dass sie häufig weniger sichtbar und schlechter bewertet wird als apparative Medizin, ist ein strukturelles Problem, das viele Beschäftigte zu Recht kritisieren.

Die für das Jahr 2025 beschlossene Einmalzahlung ist nur ein Zwischenschritt, der zwar eine Verbesserung darstellt, aber die Frage der amtsangemessenen Alimentation nicht strukturell und dauerhaft löst.

Die Politik ist an diesen Verhandlungen nicht beteiligt und hat auf die konkreten Entscheidungen keinen unmittelbaren Einfluss. Gleichwohl setzen wir uns auf politischer Ebene bereits dafür ein, dass die berechtigten Anliegen der Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten in diesem Prozess angemessen berücksichtigt werden und tragfähige Lösungen im Sinne einer guten Versorgung gefunden werden.

Da wir die verfassungsgemäße Besoldung unserer Beamtinnen und Beamten in Niedersachsen ernst nehmen, können sich durchaus noch rückwirkend Änderungsbedarfe im Hinblick auf die nunmehr erfolgten Sonderzahlungen ergeben.