Niedersachsen

Legislaturperiode
18. Landtag, 2017-2022
Ministerpräsident
Stephan Weil (SPD)
Landtagspräsidentin
Gabriele Andretta (SPD)
Koalition
SPD, CDU

Neueste Antworten von Abgeordneten des Niedersächsischen Landtages

Frage an
Philipp Raulfs
SPD

Das Ministerium (Herr Gerth) sagt dazu, dass sowohl das Verhalten der Heimaufsicht Braunschweig, als auch das in Gifhorn rechtens ist (??), mit dem Hinweis, dass Gifhorn nicht den Intensionen der Ministerin folgt. Das liegt wohl daran, dass Hannover das in der Juni-Verordung noch von einem Besuchsrecht spricht, dieses Wort aber im letzten Update am 10. Juli kassiert hat. Ich denke Gifhorn geht durch diese Hintertür.

Senioren
09. August 2020

(...) Wie sie sicher wissen, sind ältere Menschen durch eine Ansteckung besonders gefährdet, daher sollte gerade in Seniorenheimen auf die Einhaltung der Hygieneregeln geachtet werden. (...)