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Legislaturperiode
18. Landtag, 2017-2022 (5 Jahre)
Ministerpräsident
Stephan Weil (SPD)
Landtagspräsidentin
Gabriele Andretta (SPD)
Koalition
SPD und CDU
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Zu den Wahlergebnissen

Fragen und Antworten

%
71 von insgesamt
122 Fragen beantwortet
26 Tage durchschnittliche Antwortzeit
Fragen nach Kategorien
FDP (11 Abgeordnete)
4 von 6 Fragen beantwortet (66,67%)
SPD (55 Abgeordnete)
44 von 70 Fragen beantwortet (62,86%)
DIE GRÜNEN (12 Abgeordnete)
8 von 13 Fragen beantwortet (61,54%)
CDU (50 Abgeordnete)
15 von 31 Fragen beantwortet (48,39%)
AfD (9 Abgeordnete)
0 von 2 Fragen beantwortet (0,00%)

(...) Wann werden die subsidiär Geschützten Deutschland wieder verlassen? (...)

Von: Znegva Unafra

(...) Im Werkstattgespräch der CDU auf Bundesebene zur Migrationspolitik sind eine Reihe von Maßnahmen identifiziert worden, die helfen werden, dass diejenigen, die kein Bleiberecht haben, das Land auch verlassen müssen. Hier sind zunächst die „AnKER-Zentren“ zu nennen, die inzwischen beispielsweise in Bayern zu einer deutlichen Steigerung der Rückkehrerquote geführt hat. In Niedersachsen haben wir bereits im vergangenen Jahr ein entsprechendes Konzept vorgelegt. (...)

Was ist ihre Position zur Einführung eines Informationsfreiheitsgesetzes in Niedersachsen bzw. eines Transparenzgesetzes vergleichbar mit der aktuellen Gesetzeslage in Rheinland-Pfalz und aus welchen Gründen vertreten Sie diese Position? (...)

Von: Wna Yraxr

(...) in der Legislaturperiode von 2013 bis 2017 hatte die Landesregierung, der ich auch angehört habe, einen Gesetzentwurf zu einem Informationsfreiheitsgesetz in den Landtag eingebracht. Die Positionen und Regelungen dieses Gesetzentwurfes, der in einer Koalition der SPD mit der Partei Bündnis 90/die Grünen erarbeitet wurde, finden Sie in der Drucksache 17/8004 des Niedersächsischen Landtags. (...)

# Gesundheit 17Feb2019

(...) wie steht der Landtag zu der Frage Geld zur Bekämpfung des E-spinners den davon betroffenen Gemeinden zur Verfügung zu stellen? Bei uns in Passau sind da. (...)

Von: Ureznaa Orvaunhre

An:

(...) Aktuell sind Landesförderungen an die Kommunen für die Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners nicht vorgesehen. (...)

# Finanzen 12Feb2019

(...) für die Schule erarbeite ich soeben ein Essay über das Thema Lobbyismus. (...) Wieso wird es einem so schwer gemacht die Diäten der einzelnen Abgeordneten und Minister einzusehen ? (...)

Von: Wbfuhn Xenzre

An:

(...) Unter den folgenden Links können Sie genau nachlesen, wieviel ein Landesminister und ein Abgeordneter verdient. Auch haben wir Ihnen einen Link zur Vergütung bei Volkswagen mit beigefügt. Beachten Sie dabei bitte auch das Kleingedruckte in Punkt 3. (...)

Klaus Krumfuß, MdL Niedersachen
 

Schirmherr zur Landtagswahl Niedersachen 2017

Durch die vorgezogenen Neuwahlen bleibt im Wahlkampf nur wenig Zeit für wichtige Themen. Mit ihren Fragen auf abgeordnetenwatch.de können die Wählerinnen und Wähler direkt mit den Kandidierenden in Kontakt treten und sie kennenlernen.

Klaus Krumfuß, MdL Niedersachen