Niedersachsen

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Legislaturperiode

19. Landtag, 2022-2027

Ministerpräsident

Olaf Lies (SPD) (seit 20. Mai 2025)

Landtagspräsidentin

Hanna Naber (SPD)

Koalition

SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Neueste Antworten von Abgeordneten des Landtages Niedersachsen

Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 22.04.2026 von Jan-Philipp Beck SPD

Im Hinblick auf Ihre Idee zur Schaffung eines Landesamtes für Mobilität möchte ich Ihnen mitteilen, dass ich persönlich die bisherigen Strukturen für vollkommen ausreichend halte.

Ein junger Herr mit Brille, kurzen braun-schwarzen Haaren, mit dunkel blauen Sakko und weißem Hemd. Hinter dem Kopf eine Kopfstütze
Antwort 16.04.2026 von Constantin Grosch SPD

Vielen Dank für Ihre Rückmeldung – und für die berechtigte Korrektur.

Frage von Christian P. • 15.04.2026
Reaktion Niedersachsens auf die Bundesbesoldungsverordnung
Portrait von Annette Schütze
Antwort 28.04.2026 von Annette Schütze SPD

Ich gehe aber fest davon aus, dass im Rahmen des oben genannten Gesetzgebungsverfahrens eine gute und auskömmliche Lösung gefunden wird.

Portrait von Pippa Schneider
Antwort 16.04.2026 von Pippa Schneider BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mir sind keine Bestrebungen vor Ort bekannt, das Duderstädter Rathaus als UNESCO Kulturerbe anzumelden. Was allerdings meine volle Unterstützung hat, ist die Anmeldung des Grünen Bands als UNESCO Weltnatur- und -kulturerbe.

Antwort 22.04.2026 von Colette Christin Thiemann CDU

Für den Landkreis Schaumburg und insbesondere die Samtgemeinde Rodenberg bedeutet das: Wir müssen bestehende Angebote besser vernetzen, die Infrastruktur stärken und ländliche Räume stärker in die Tourismusstrategie einbinden

Portrait von Birgit Butter
Antwort 21.04.2026 von Birgit Butter CDU

Das Urteil schreibt keine konkreten steuerpolitischen Maßnahmen vor und verbietet auch keine temporäre Entlastungen für Bürgerinnen und Bürger. Insofern ist eine temporäre Senkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe aus meiner Sicht kein Widerspruch zu den verfassungsrechtlichen Vorgaben.

Porträt von Antonia Hillberg in einem blauen Blazer.
Antwort 27.04.2026 von Antonia Hillberg SPD

Auch wenn es sich aktuell ‚nur‘ um bundespolitische Überlegungen handelt, steht für mich fest: die Abschaffung der beitragsfreien Familienversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung ist indiskutabel.

Ein junger Herr mit Brille, kurzen braun-schwarzen Haaren, mit dunkel blauen Sakko und weißem Hemd. Hinter dem Kopf eine Kopfstütze
Antwort 15.04.2026 von Constantin Grosch SPD

Weil Sie den Eindruck ansprechen, der Justizvollzug sei oft „nur das dritte Rad“: Leider ist der Justizvollzug in der Öffentlichkeit nicht so sichtbar wie die anderen Teile der Justiz und der Staatsgewalt.

Fragen und Antworten im niedersächsischen Landtag

68 % 611 von insgesamt
898 Fragen beantwortet
67 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
273 von 329 Fragen beantwortet

Die BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN hat 273 von 329 Fragen beantwortet.

83 % Fragen
beantwortet
79 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
SPD
223 von 349 Fragen beantwortet

Die SPD hat 223 von 349 Fragen beantwortet.

64 % Fragen
beantwortet
53 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
CDU
105 von 179 Fragen beantwortet

Die CDU hat 105 von 179 Fragen beantwortet.

59 % Fragen
beantwortet
69 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
AfD
10 von 41 Fragen beantwortet

Die AfD hat 10 von 41 Fragen beantwortet.

24 % Fragen
beantwortet
21 Tage durchschnittliche
Antwortzeit