Thüringen

Wenn man die Thüringer Situation kennt, dann ist es für mich selbstverständlich dass Demokraten kooperieren können müssen.

leider haben wir noch keine neuen Informationen vom Bund wann und wo der Zuschuss beantragt werden kann. Wir rechnen im Frühjahr mit weiteren Informationen hierzu.

Jede Droge ist problematisch und Drogensucht muß immer bekämpft werden.

Im Landtag können wir nicht über das Aufenthaltsrecht entscheiden, das ist Bundesangelegenheit. Ich mache mich seit vielen Jahren mit meiner Partei dafür stark, das Aufenthaltsrecht dahingehend zu ändern, dass der Geschwisternachzug allen möglich wird.

Grundsätzlich halte ich es jedoch für falsch, Gerichtsverfahren live im Fernsehen zu übertragen, da es ja sehr oft um sehr persönliche Dinge geht und vor allem der Opfer- und Zeug*innenschutz umfassend gewährleistet sein muss.

Dieser Angriff ist zu verurteilen und steht in  einer langen Reihe von kriegerischen Auseinandersetzungen, die sich gegen Armenien richten.

Grundsätzlich versichere ich allen Frauen und Menschen im Iran, die dort derzeit für Freiheit und Selbstbestimmung uvm. auf die Straßen gehen, unsere Solidarität, unsere Unterstützung und unsere Hochachtung.

vielen Dank für Ihre Anfrage. Es gibt ein entsprechendes Gesetz, das Grundgesetz.