(...) Kann es sein das z.Bsp. das Schulamt Bautzen die Schulleiter dazu "verdonnert" hat. Was glauben Sie wie viele Grundschullehrer nach 2 Jahrzehnten Diskriminierung durch CDU und Unland betreff Abschluss, Verweigerung einer gerechten Bezahlung und Stundenabsenkung bereit sind in den Dienst zurückzukehren. (...)
"Ministerrat beschließt gemeinsame Bundesratsinitiative von Bayern und Sachsen zur Förderung der Barrierefreiheit Barrierefreiheit lektromobilität" - so war es in einer Veröffentlichung vom 21.06.2016 zu lesen ( http://tinyurl.com/ybdhhsqf ). (...)
(...) Auf die Bundesratsinitiative der Länder Bayern, Sachsen und Hessen (die nach der Vorstellung Mitantragsteller wurden) wurde im Rechts- und Wohnungsausschuss ein entsprechender Gesetzentwurf erarbeitet. Dieser sah Erleichterungen im Miet- und Wohnungseigentumsrechts zur Förderung der Barrierefreiheit sowie Elektromobilität vor. Im September 2016 wurde dieser vom Bundesrat beschlossen und an den Deutschen Bundestag überwiesen. (...)
Öffentlich und damit transparent und verbindlich können die Bürgerinnen und Bürger ihren Kandidaten Fragen stellen, Anregungen und Wünsche äußern sowie sich über deren Wahlziele informieren.
Dr. Matthias Rößler, Präsident des Sächsischen Landtags
