Brandenburg

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Legislaturperiode

8. Landtag, 2024-2029

Ministerpräsident

Dietmar Woidke (SPD)

Landtagspräsidentin

Ulrike Liedtke (SPD)

Koalition

SPD, CDU seit 04.02.2026 (davor  SPD, BSW)

Neueste Antworten der brandenburgischen Abgeordneten

Danny Eichelbaum 2024
Antwort 09.06.2026 von Danny Eichelbaum CDU

Ziel bleibt, den Einrichtungen auch künftig verlässliche und qualifizierte Unterstützung zur Verfügung zu stellen. Dazu gehören eine praxisnahe Begleitung der Kitas, die Stärkung der Fachberatungskompetenzen in den Bereichen Inklusion, Sprachbildung und Kinderschutz sowie eine effiziente Verwendung der vorhandenen Mittel. Gute Qualität in den Kitas braucht starke Fachkräfte und starke Fachkräfte brauchen verlässliche Unterstützungsstrukturen.

Frage von Karina S. • 03.06.2026
Wie würden Sie das Stegproblem lösen?
Danny Eichelbaum 2024
Antwort 03.06.2026 von Danny Eichelbaum CDU

Ich halte es für erforderlich, dass das Land Brandenburg gemeinsam mit den Kommunen prüft, wie die bestehenden rechtlichen Hürden reduziert werden können, ohne berechtigte Belange des Natur- und Gewässerschutzes zu vernachlässigen

Portrait von Wolfgang Roick
Antwort 02.06.2026 von Wolfgang Roick SPD

Ich weiß, dass die Situation in vielen Einrichtungen angespannt ist. Der Fachkräftemangel ist dort nicht abstrakt, sondern bedeutet ganz konkret mehr Druck im Dienstplan, weniger Verlässlichkeit im Alltag und eine hohe Belastung für Beschäftigte, Kinder und Eltern.

Portrait von Rainer Genilke
Antwort 21.05.2026 von Rainer Genilke CDU

Nach meinem Kenntnisstand gibt es seitens der Landesregierung bereits Überlegungen zur Umsetzung.

Portrait von Rainer Genilke
Antwort 21.05.2026 von Rainer Genilke CDU

Unabhängig davon zeigt auch das von Ihnen angesprochene Gutachten, dass die Datenlage in diesem Bereich bislang nicht ausreichend ist, um weitreichende gesetzliche Maßnahmen sicher zu begründen.

Danny Eichelbaum 2024
Antwort 21.05.2026 von Danny Eichelbaum CDU

Gute Erzieherinnen und Erzieher werden auch in Zukunft gebraucht, nicht trotz, sondern gerade wegen der steigenden Anforderungen an frühkindliche Bildung und Betreuung

Portrait von Annemarie Wolff
Antwort 15.05.2026 von Annemarie Wolff SPD

Die Vergütungskürzung für Psychotherapie gefährdet die Versorgung in Brandenburg. Wir unterstützen Minister Wilkes Initiative und suchen aktiv Lösungen.

Portrait von Benjamin Grimm
Antwort 13.05.2026 von Benjamin Grimm SPD

Die Formulierung, wonach die Handlung wahrscheinlich dazu führen muss, dass einer Person schwerer Schaden zugefügt wird, möchte sicherstellen, dass der Straftatbestand tatsächlich nur strafwürdiges Verhalten erfasst. Zugleich ist nachvollziehbar, dass diskutiert wird, ob diese Einschränkung in der Praxis zu eng gefasst sein könnte und dadurch bestimmte Formen des Cyberstalkings nicht ausreichend erfasst würden.

Fragen & Antworten im Brandenburgischen Landtag

47 % 94 von insgesamt
200 Fragen beantwortet
21 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
SPD
56 von 92 Fragen beantwortet

Die SPD hat 56 von 92 Fragen beantwortet.

61 % Fragen
beantwortet
23 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
CDU
16 von 28 Fragen beantwortet

Die CDU hat 16 von 28 Fragen beantwortet.

57 % Fragen
beantwortet
10 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
BSW
11 von 32 Fragen beantwortet

Die BSW hat 11 von 32 Fragen beantwortet.

34 % Fragen
beantwortet
18 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
AfD
10 von 42 Fragen beantwortet

Die AfD hat 10 von 42 Fragen beantwortet.

24 % Fragen
beantwortet
29 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
parteilos
1 von 6 Fragen beantwortet

Die parteilos hat 1 von 6 Fragen beantwortet.

17 % Fragen
beantwortet
6 Tage durchschnittliche
Antwortzeit