Antwort 23.06.2026 von Jan-Philipp Beck SPD
Grundsätzlich bedeutet dies, dass die Grundentschädigung der niedersächsischen Landtagsabgeordneten an die allgemeine Einkommensentwicklung der niedersächsischen Bevölkerung gekoppelt wird.
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Antwort 19.06.2026 von Philipp Rottwilm SPD
Die Abgeordnetenentschädigung (die sogenannten Diäten) beträgt seit dem 1. Juli 2025 monatlich 11.833,47 Euro. Abgeordnete erhalten keine jährlichen Sonderzahlungen. Die Abgeordnetenentschädigung ist einkommensteuerpflichtig.
Antwort 22.06.2026 von Diana Zimmer AfD
Zudem war es die AfD, die schon länger gefordert hat, dass auch Abgeordnete in die Rentenversicherung einzahlen.
Antwort ausstehend von Pascal Meiser Die Linke
Antwort ausstehend von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 16.06.2026 von Thorsten Frei CDU
Eine Einzelnachweis- und Belegpflicht für jede Ausgabe würde erheblichen bürokratischen Aufwand erzeugen und die Ausübung des Mandats unnötig verkomplizieren. Gleichwohl verstehe ich, dass pauschale Regelungen für manche Menschen nicht leicht nachvollziehbar sind.