Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 13.01.2026 von Thorsten Frei CDU

Grundsätzlich erhalten Geflüchtete kein Bürgergeld, sondern niedrigere Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG). Diese werden über Steuermittel finanziert und dürfen nach aktueller Rechtsprechung eine bestimmte Höhe, die das Existenzminimum sichert, nicht unterschreiten.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Portrait von Martin Sichert
Antwort 23.12.2025 von Martin Sichert AfD

Wenn Sie an meiner Meinung und meinen Standpunkten interessiert sind, kontaktieren Sie mich bitte unter martin.sichert@bundestag.de

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 13.12.2025 von Thorsten Frei CDU

Fakt ist, dass wir gesamtgesellschaftlich weder Kraft noch Willen für tiefgreifende Reformen hatten.

Portrait von Pascal Reddig
Antwort 19.11.2025 von Pascal Reddig CDU

Rückblickend wurden in den vergangenen Jahrzehnten Entscheidungen getroffen, die man aus heutiger Sicht anders treffen würde