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Eine allgemeine Impfpflicht wird zur Zeit intensiv diskutiert. Dabei muss man sich allerdings klar machen, dass eine Einführung nicht kurzfristig Wirkung entfaltet, sondern eher perspektivisch für den nächsten Winter.

Ich bleibe bei meiner Position: Ich lehne eine allgemeine Impfpflicht weiterhin ab. Hierzu habe ich vor wenigen Tagen einige Gedanken in einem Gastbeitrag für die "Fuldaer Zeitung" aufgeschrieben.

it Christine Lambrecht beruft Olaf Scholz eine der erfahrensten und durchsetzungsstärksten Ministerinnen in das Verteidigungsministerium. Ich kenne Christine Lambrecht aus der Fraktion und schätze ihre Zuverlässigkeit.

Analog zur französischen Impfkampagne sollte auch über deutlich stärker emotionalisierende und daher werbewirksamere Botschaften nachgedacht werden

Der Pflegeberuf muss mehr gesellschaftliche Wertschätzung erfahren, dann bleiben uns auch die Pflegekräfte motiviert erhalten, die wir aktuell besonders an den knappen Intensivbetten benötigen.

aufgrund eines Trauerfalls in der Familie konnte ich an der namentlichen Abstimmung zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes am 18. November nicht teilnehmen.

Demokratie geht auch mit 600 Abgeordneten.

Eine allgemeine Impfpflicht ist nötig, um weitreichenden und die gesamte Gesellschaft betreffenden Freiheitseinschränkungen durch Lockdowns künftig vorzubeugen.

für die Bearbeitung der Anträge sind die Länder verantwortlich. Als Bund werden wir darauf drängen, dass diese schnell bearbeitet werden und dafür die Rahmenbedingungen schaffen.

eine Impflicht, auch für einzelne Berufsgruppen, lehne ich ab.

Ich teile Ihre Einschätzung zum AfD-Wahlerfolg zur Landtags- und Bundestagswahl so nicht. Die Ergebnisse und vielen Direktmandate sind beachtlich, wenn man bewertet, wie unfair mit der AfD umgegangen wird.

Die Sächsische Impfkommission (SIKO) empfiehlt grundsätzlich allen Personen ab 12 Jahren eine Impfung gegen das Corona-Virus.

Ja, mit dem Deutschlandtakt sind große Ziele verbunden und wenn er erfolgreich umgesetzt ist, wird er massiv zur Verbesserung des Verkehrsangebotes auf der Schiene beitragen.

Ich kann verstehen, dass der Senat die Regelungen im Hinblick auf die Entwicklung des Infektionsgeschehens insgesamt verschärft. Allerdings halte ich Jugendliche nicht für die richtige Zielgruppe und einen Impfdruck gerade auf Jugendliche auszuüben, halte ich für falsch.

Die Antwort von Frau Schröder aus dem Sozialministerium können Sie in der Niederschrift, sobald sie veröffentlicht wird, nachlesen.

. Der Sozialausschuss des Landtages hat sich am Donnerstag (02.12.2021) mit dieser Thematik befasst und die Landesregierung ist informiert. Ich hielte es für sinnvoll, wenn in Reitställen analog zu den Bestimmungen am Arbeitsplatz vorgegangen würde.

Dennoch - da gebe ich Ihnen Recht - wäre die möglichst schnelle Einführung eines Totimpfstoffes ein wichtiges Element, um die Impfquote weiter zu erhöhen.

Unabhängig von der Zeitspanne zwischen Zweit- und Drittimpfung bedeutet dies aber nicht zwangsläufig, dass nun alle drei, fünf oder sechs Monate eine weitere Impfung gegen das Coronavirus erforderlich sein wird. Zu den Auswirkungen der Booster-Impfung laufen bereits heute Forschungen, deren Ergebnisse entscheidend dafür sein werden, welche weiteren Maßnahmen zur Zurückdrängung der Pandemie erforderlich sein werden.

Auf die Fragen der Zulassungen von Impfstoffen und die Empfehlungen zu Durchführungen nehmen wir als Politik bewusst keinen Einfluss

in Hamburg beträgt die Inzidenz bei geimpften Menschen 24, die von ungeimpften Menschen liegt bei fast 900. Wären alle Menschen geimpft, läge die Inzidenz niedrig und das Virus würde nach einiger Zeit nicht mehr auftreten.

nach derzeitigem Stand wird es keine vorgezogenen Ferien geben.

Es ist möglich Gastfamilien in den Bundestag mit einzuladen.

Vor einer Pflicht muss immer stehen, alle milderen Mittel ausgeschöpft zu haben. Da habe ich Zweifel.

Bei der Besetzung von Gremien etc. entscheiden die jeweiligen Mehrheiten und nicht die Opposition.