Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Warum die Bundeskanzlerin Frau Dr. Merkel an dem von Ihnen genannten Tag ihre Maske trotz geltender Maskenpflicht nicht getragen hat, kann ich Ihnen leider nicht beantworten, da wir nicht darüber gesprochen haben. (...)

(...) Die Dienstaufsicht über die Staatsanwaltschaften liegt bei den Landesjustizministerinnen und -ministern. (...)

(...) Wir werden in der neuen Legislaturperiode sofort dafür eintreten, einen Corona-Untersuchungsausschuss auf den Weg zu bringen. (...)

(...) Diese selbständige Tätigkeit ruht seit meiner Wahl in den Landtag, ich habe damit seit Oktober 2018 keine Einkünfte erzielt. (...)

(...) Die AfD sieht in der Atomenergie großes Potenzial und tritt entschieden dafür ein, dieses zu nutzen. (...)

(...) Inzwischen greift die Bundesnotbremse, die natürlich unvermeidbar deutliche Einschränkungen für alle Bürgerinnen und Bürger brachte, nach meiner Kenntnis nirgends mehr. (...)

(...) Wir sind uns sicher einig darin, dass Defibrillatoren (richtig angewandt) auch in Sportvereinen Leben retten können. (...)

(...) Gelegenheit, andere Perspektiven auf bestimmte Themen mit globalem/internationalen Bezug zu erhalten und sich mit Menschen aus ihrer Generation zu vernetzen. (...)

(...) Wenn es um Umwelt- und Naturschutz geht, ist die AfD erste Wahl. (...)

(...) die detaillierten Antworten finden Sie auf www.gruene.de, wo Sie unser Wahlprogramm finden. (...)

(...) Wer sein Leben lang gearbeitet und seinen Beitrag für die Allgemeinheit erbracht hat, der sollte auch mit einer anständigen Rente rechnen können. (...)

(...) Von diesen Auswirkungen sind Menschen bereits heute betroffen. (...)

(...) Die derzeitige Politik ist diesbezüglich kontraproduktiv. (...)

(...) Ich sehe aber im Augenblick nicht, dass sich das durchsetzt. (...)

(...) Eine 2/3 Mehrheit ist allerdings nur für Grundgesetzänderungen vorgesehen. (...)

(...) Der Ankauf von CDs mit Daten von Personen, die gegen deutsches Steuerrecht verstoßen haben, ist ein nicht unumstrittener Vorgang, dessen politische Folgen allein in der Verantwortung des Bundesfinanzministers liegen. (...)

(...) Für die CDU sollten Wahlalter und Volljährigkeit gleich sein sollten. (...)

(...) die grüne Position zum Abgasskandal finden Sie unter https://www.gruene-bundestag.de/themen/abgasskandal (...)

(...) In Deutschland wurde der Zugang zu COVID-19-Impfstoffen über ein europäisches, zentralisiertes Zulassungsverfahren geregelt. (...)

(...) Das Zitat zur Witwenrente ist eine Fälschung. (...)

(...) Eine spürbare Entlastung käme allen Pflegebedürftigen in Heimen sofort durch einen anderen Schritt zugute: Und zwar, wenn die Kosten für die medizinische Behandlungspflege in Heimen künftig von den Krankenkassen übernommen würden (...)

(...) Die pandemische Situation entspannt sich zwar. Aber die Gefahr des Corona-Virus ist noch nicht gebannt. (...)

(...) Die Verlängerung ist notwendig, damit die Unterstützungsmaßnahmen für unsere Wirtschaft - wie z. B. die Überbrückungshilfe III - weiterhin zur Entfaltung kommen können. (...)

(...) Um solche Konstellationen zukünftig zu vermeiden, wollen wir als SPD die Bürgerversicherung einführen. (...)