Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lydia Hüskens
Antwort 26.11.2025 von Lydia Hüskens FDP

Sachsen-Anhalt, das Land, in dem ich als Bauministerin Verantwortung trage, hat einen für Mieter entspannten Wohnungsmarkt.

Frage von Dagmar S. • 26.11.2025
Wie wollen Sie uns vor den Tech-Konzernen schützen?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 26.11.2025 von Fabio De Masi BSW

Die Demokratie ist sowohl durch die Macht der Tech-Konzerne sowie staatliche Zensur und Überwachung (jenseits legitimer strafrechtlicher Maßnahmen bei Gesetzesverstößen) bedroht.

Portrait von Sandro Kappe
Antwort 26.11.2025 von Sandro Kappe CDU

Der entscheidende Fehler war die Abschaffung des bezirklichen Ordnungs- und Kontrolldienstes durch SPD

Frage von Markus P. • 26.11.2025
Wann kommt das AfD Verbotsverfahren in Gang?
Portrait von Tilman Kuban
Antwort 26.11.2025 von Tilman Kuban CDU

Gerne verweise ich in diesem Zusammenhang auf meine Antworten vom 02.10.2024 und am 24.06.2025 hier bei Abgeordnetenwatch sowie auf meinen Gastbeitrag in der WELT vom 05.05.2025

Portrait von Christian Jung
Antwort 25.11.2025 von Christian Jung FDP

Eine Abgabe würde Eigentümer pauschal belasten, unabhängig von ihren individuellen Gründen, und könnte Investitionen in den Bestand zusätzlich hemmen