Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kerstin Wolter-Ehling
Antwort 19.09.2026 von Kerstin Wolter-Ehling Die Linke

Es geht beides: Die Umsetzung des Volksentscheids und der Neubau von landeseigenen und bezahlbaren Wohnungen.

Portrait von Oliver Snelinski
Antwort 20.09.2026 von Oliver Snelinski parteilos

Ich setze auf Dialog, Diplomatie und Frieden. Jeder Mensch soll seine Religion frei und sicher ausüben können. Maßnahmen sind situativ zu prüfen.

Portrait von Ann-Kathrin Biewener
Antwort 19.09.2026 von Ann-Kathrin Biewener SPD

Für mich braucht es mehr sichtbares Sicherheitspersonal und mehr BVG-Streifen. Gleichzeitig müssen Regeln auch konsequent durchgesetzt werden – dazu gehören für mich Kontrollen, Hausrecht und Sanktionen bei Regelverstößen.

Profilbild
Antwort 19.09.2026 von Henriette Spiering BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Saubere Kieze: Müll vermeiden, Entsorgung erleichtern, Verstöße ahnden.

Foto von Wolfgang Wiehle
Antwort 20.09.2026 von Wolfgang Wiehle AfD

In politischen Diskussionen sind Missverständnisse an der Tagesordnung; das wird politische Akteure aber nicht immer daran hindern, markige Worte zu verwenden.