Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Da der Wohnungsbestand im MV im Wesentlichen bei der GESOBAU ist, gibt es bei den Entscheidungsträgern ein hohes Commitment  (...)

(...) Klare Worte und klare Kante gegen Rechts. (...) 

(...) Wir nehmen das einmal auf und werden entsprechend den Senat befragen (...)

(...) sich das bereits aus einfachsten physikalischen Grundsätzen herleitet (...)

(...) Für uns Grüne im Landtag gilt: Klarer Kurs gegen rechts! Das machen wir in jeder Plenarrede deutlich, und das machen wir in unserem politischen Handeln deutlich, etwa durch die Einrichtung des Forschungs- und Dokumentationszentrums Rechtsextremismus und durch zusätzliche Mittel für den Kampf gegen Rechtsextremismus. (...)

Meine Fraktion hat den vorgeschlagenen Kandidaten als stellvertretenden Laienrichter nicht gewählt.

Ich habe, wie bereits bei den zwei vorangegangenen Wahlgängen, mit Nein gestimmt.

Klar ist: Für uns ist jede polit. Zusammenarbeit mit der AfD kategorisch ausgeschlossen.

Die Wahl war geheim!

(...) Wenn es nach uns gehen würde, würde eine solche Erdgasförderung nicht mehr genehmigt werden (...)

(...) Allen denjenigen afghanischen Ortskräften, die aufgrund ihrer Tätigkeit für die deutschen Ressorts in Afghanistan bedroht werden, möchten wir eine Perspektive in Deutschland bieten (...)

(...) die Entscheidungen zur Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes immer als schwierig. (...9

(...) wir werben für einen früheren CO2-Preis in Höhe von 60 Euro um die Klimakrise in den Griff zu bekommen, aber bei gleichzeitiger sozialer Entlastung von Kleinverdiener*innen, Familien, Pendler*innen und denen die unbedingt auf das Auto angewiesen sind (...)

(...) Natürlich bedeutet Klimaneutralität Veränderung, aber diese Veränderung schafft Halt in der Zukunft. Denn sie bewahrt uns davor, Kipppunkte zu überschreiten (...)

die Zuständigkeit für das Thema Zucker liegt nicht bei der Drogenbeauftragten, sondern im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft.

(...) Wir haben in Hessen sehr gute Impfkapazitäten mit Impfzentren und Hausarztpraxen (...)

(...) Selbstverständlich habe ich von der Firma Univent keine finanzielle Kompensation für den Besuch erhalten. (...)

(...) Der geplante Radschnellweg ist aus ökologischer Sicht durchaus begrüßenswert aber kein adäquater Ersatz für die Bahnstrecke (...)

(...) Um Klarheit zu schaffen, habe ich zu dem Sachverhalt ausführliche Stellung bezogen. (...)

(...) Aber gerne, wenn es die Terminplanung zuläßt. (...)

(...) Danke für Ihre Frage. Für mich war er nie tragbar. (...)

(...) Wir werden natürlich in dem Bemühen nicht nachlassen, dem Gedenken an den Überfall auf die Sowjetunion einen offiziellen Charakter zu verleihen. (...)

(...) Wir veröffentlichen alle Termine in den sozialen Medien – viel mehr Möglichkeiten haben wir leider nicht. (...)

(...) Die AfD steht für Steuerentlastungen, Bürokratieabbau und einen „Blue Deal“, der die Wirtschaft vom Kopf auf die Füße stellen möge. (...)