Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kevin S. • 27.10.2026
Warum geben wir so viele Millionen als Unterstützung ins Ausland und hier im Land wird gespart? Z.b.marode Straßen oder Geld für Bildung oder Gelder für die Gemeinden?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort ausstehend von Stephan Brandner AfD
Frage von Christian H. • 22.10.2026
Liebe Frau Hubertz, wir möchten als 4-köpfige Familie ein EFH bauen. Da die Förderung KFW-55 dieses Jahr leider Enden soll die Frage ob es ab 27 eine Alternative gibt und ab wann dies klar sein wird?
Frontales Foto von Verena Hubertz
Antwort 27.10.2026 von Verena Hubertz SPD

Ihre Frage betrifft in erster Linie die fachliche Zuständigkeit des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen. Daher bitte ich Sie, sich mit Ihrer konkreten Frage direkt an das Ministerium zu wenden: Buergerkommunikation@bmwsb.bund.de. Vielen Dank für Ihr Verständnis.

Frage von Luk F. • 22.10.2026
Aufgrund der aktuellen Finanzlage ist es eher unwahrscheinlich, dass die Zabergäubahn realisiert wird. Sollte man das Projekt stoppen und für nicht realisierbar eingestuft werden.
Portrait von Michael Preusch
Antwort 26.10.2026 von Michael Preusch CDU

Die Entscheidung ist primär eine Entscheidung der betroffenen Kommunen, die an die Bahnstrecken angebunden werden sollen.

Frage von Luk F. • 22.10.2026
Hat man die Kosten für die Unterstützung für die Ukraine unterschätzt! Hätte die Politik auch mal Danke sagen sollen oder ein Feiertag abschaffen sollen?
Kandidierendenfoto von Erwin Köhler
Antwort ausstehend von Erwin Köhler BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Maik S. • 22.10.2026
Herr Wadephul, Sie räumen ein, dass das Geld für die Ukraine bei Schulen und Straßen fehlt. Welche verbindlichen Sanierungszusagen gibt die Bundesregierung den Kommunen – mit Betrag und Zeitplan?
Portrait von Johann Wadephul
Antwort ausstehend von Johann Wadephul CDU