Mecklenburg-Vorpommern

Legislaturperiode
7. Landtag, 2016-2021
Ministerpräsidentin
Manuela Schwesig (SPD)
Landtagspräsidentin
Birgit Hesse (SPD)
Koalition
SPD, CDU

Neueste Antworten von Abgeordneten des Landtages Mecklenburg-Vorpommern

Frage an
Mignon Schwenke
DIE LINKE

(...) Als was werden die Geräte bis 12 km/h eingestuft? Wenn die Fahrzeuge als Fahrräder eingestuft werden, ist man von der Kfz-Steuer befreit, da nur Kraftfahrzeuge dem Steuerrecht unterliegen? Bitte klären Sie die Diskrepanzen bevor der Bundesrat abstimmt. (...)

Verkehr und Infrastruktur
14. April 2019

(...) Deshalb wird umso wichtiger die Beachtung der im §1 der STVO festgelegten Grundregeln sein. Gegenseitige Rücksichtnahme und Vorsicht müssen das A und O im Straßenverkehr für alle sein. (...)