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Legislaturperiode
7. Landtag, 2016-2021 (5 Jahre)
Ministerpräsidentin
Manuela Schwesig (SPD)
Landtagspräsidentin
Birgit Hesse (SPD)
Koalition
SPD und CDU
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Fragen und Antworten

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5 von insgesamt
22 Fragen beantwortet
1 Tage durchschnittliche Antwortzeit
Fragen nach Kategorien
Parteilos (6 Abgeordnete)
1 von 1 Frage beantwortet (100%)
AfD (14 Abgeordnete)
1 von 2 Fragen beantwortet (50%)
DIE LINKE (11 Abgeordnete)
3 von 6 Fragen beantwortet (50%)
SPD (26 Abgeordnete)
1 von 7 Fragen beantwortet (14,29%)
CDU (16 Abgeordnete)
0 von 6 Fragen beantwortet (0%)

(...) Als was werden die Geräte bis 12 km/h eingestuft? Wenn die Fahrzeuge als Fahrräder eingestuft werden, ist man von der Kfz-Steuer befreit, da nur Kraftfahrzeuge dem Steuerrecht unterliegen? Bitte klären Sie die Diskrepanzen bevor der Bundesrat abstimmt. (...)

Von: Tnoevryr Xöcxr

An:

(...) Deshalb wird umso wichtiger die Beachtung der im §1 der STVO festgelegten Grundregeln sein. Gegenseitige Rücksichtnahme und Vorsicht müssen das A und O im Straßenverkehr für alle sein. (...)

27März2019

(...) Meine Fragen: Ist Ihnen der Umstand und das Ausmaß der Verzögerungen bekannt? Und zweitens: Welche Möglichkeiten sehen Sie, den Ausbau wieder zu beschleunigen, ggf. durch Ihr persönliches Engagement? (...)

Von: Wöet Unaqebpx

An:
Dr. Wolfgang Weiß
DIE LINKE

(...) überschreiten. Sie würde auch Sachverhalte berühren, die aus meiner Sicht nicht öffentlich sind. (...)

3März2019

(...) Sehr geehrter Frau Weißig ich möchte Sie befragen zu Ihrem Abstimmungsverhalten in Sachen Klärschlammentsorgung Stadt Rostock. (...)

Von: Unaf-Hyevpu Xnyjrvg

An:
Christel Weißig
Parteilos

Solange es keine Auswertung aller Klärschlamm Verwertungsmethoden gibt und das wäre erst 2023 lehne ich jede voreilige Standort Entscheidung ab.15 Versorger kommen aus dem ganzen Land durch die Stadt oder durch den Warnow Tunnel und bringen eine ungeheuere Belastung für die Bevölkerung mit sich.So eine Anlage darf meiner Meinung nach nicht im Stadtgebiet errichtet und in Betrieb genommen werden.Dafür müssen am Randgebiet Standorte gefunden werden.

3März2019

Sehr geehrter Herr Albrecht,

ich möchte Sie befragen zu Ihrem Abstimmungsverhalten in Sachen Klärschlammentsorgung Stadt Rostock. Ich...

Von: Unaf-Hyevpu Xnyjrvg

An:

(...) Ich bin der Überzeugung, dass Rostock seine Entsorgung des Klärschlamms nach modernsten Verfahrensweisen und kostengünstig umsetzen sollte. Daher favorisiere ich die vorgeschlagene Klärschlammverbrennungsanlage und plädiere dafür diese Einrichtung durch die kommunale Hand zu betreiben, um nicht von den Preisen auf dem freien Markt abhängig zu sein. (...)