Sachsen-Anhalt

Legislaturperiode: 8. Landtag, 2021-2026
Ministerpräsident: Reiner Haseloff (CDU)
Landtagspräsident: Dr. Gunnar Schellenberger (CDU)
Koalition: CDU, SPD, FDP

Neue Antworten von Abgeordneten des Landtages Sachsen-Anhalt

Frage von Helmut T. • 21.08.2023

Wie viele Bußgeldbescheide wurden 2022 vom Land Sachsen-Anhalt gegen LKW-Fahrer wegen Mißachtung der zul. Höchstgeschwindigkeit erlassen?

Antwort von Tobias Krull

CDU • 22.08.2023

Hier die Zahlen für Sachsen-Anhalt:

Frage von Julius H. • 18.08.2023

Betrachten Sie es als Teil Ihrer Verantwortung, sich bei Ihrer Landesregierung dafür einzusetzen, eine Evaluierung eines potenziellen Verbots der AfD durchzuführen?

Antwort von Tobias Krull

CDU • 18.08.2023

Ich habe Bedenken, ob ein Parteiverbotsantrag erfolgreich sein würde. Unabhängig davon ist es aus meiner Sicht die Aufgabe der Landesregierung mögliche Erfolgschancen eines solchen Verbotes regelmäßig zu prüfen.

Frage von Karl E. • 28.07.2023

Sehr geehrte Frau Feußner, wie stehen sie zu den in Sachsen-Anhalt vergleichsweise sehr strikten Regelungen bezüglich Einsicht der Abitur-Klausuren und werden Sie daran etwas ändern?

Antwort von Eva Feußner

CDU • 01.08.2023

Es ist also alles geregelt, Aushändigen ist theoretisch möglich, mindestens jedoch Einsichtnahme. Das Original muss nur verwahrt werden.

Frage von Helmut T. • 20.07.2023

Wieviele Verwarnungen und Bußgeldbescheide wurden gegen LKW wegen 2022 überhöhter Geschwindigkeit verhängt?

Antwort von Tobias Krull

CDU • 18.08.2023

Die Beantwortung ihrer Frage ist aus unterschiedlichen Gründen nicht ohne weitere Informationen möglich

Fragen und Antworten im Landtag Sachsen-Anhalt

56 % 63 von insgesamt
112 Fragen beantwortet

8 Tage durchschnittliche
Antwortzeit

FDP

91 % Fragen
beantwortet

6 Tage durchschnittliche
Antwortzeit

Bündnis 90/Die Grünen

78 % Fragen
beantwortet

12 Tage durchschnittliche
Antwortzeit

SPD

76 % Fragen
beantwortet

9 Tage durchschnittliche
Antwortzeit

CDU

50 % Fragen
beantwortet

8 Tage durchschnittliche
Antwortzeit

DIE LINKE

40 % Fragen
beantwortet

4 Tage durchschnittliche
Antwortzeit

AfD

23 % Fragen
beantwortet

7 Tage durchschnittliche
Antwortzeit

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