Baden-Württemberg

(...) Ein regulierter, staatlich kontrollierter Markt würde sowohl der organisierten Kriminalität eine Einnahmequelle entziehen (...)

(...) Deshalb wollen wir, dass auf Bundesebene mit einem Cannabiskontrollgesetz die Möglichkeit für eine regulierte und kontrollierte Abgabe von Cannabis in Deutschland geschaffen wird. (...)

Sehr geehrter Herr Sturm,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.

(...) Einen Anspruch auf Entschädigung gegenüber dem Land oder dem Bund lässt sich leider nicht ableiten. (...)

(...) Die grüne Fraktion war wegen der Zurückhaltung, digitale Gremien aus Gründen von Rechtsunsicherheit nicht anzuberaumen, mit der CDU-Fraktion im Gespräch, um Anpassungen anzustoßen. (...)

(...) Es ist vielmehr Aufgabe von Parteien, Frauen zu nominieren. (...)

(...) spreche ich mich gegen eine Legalisierung von Cannabis aus (...)

(...) mittlerweile haben Sie auch über mein Wahlkreisbüro Kontakt zu mir aufgenommen (...)

(...) Verkehrslärm ist eine große Herausforderung. (...)

(...) Wer mit dem Rad zur Schule oder zur Arbeit kommen möchte, sollte dies angstfrei tun können. (...)

(...) Es ist in Deutschland klar geregelt, wann eine Einschränkung der Grundrechte erlaubt ist und wann nicht. Hätte die Regierung nicht rechtens gehandelt würde das durch unsere Judikative entsprechend geändert. (...)

(...) Ich setze darauf, dass sich auch ohne Impfpflicht genügend Menschen impfen lassen und werde dies selbst tun, um das Virus endlich einzudämmen. (...)