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Legislaturperiode
16. Landtag, 2016-2021 (5 Jahre)
Ministerpräsident
Winfried Kretschmann (Die Grünen)
Landtagspräsidentin
Muhterem Aras (Die Grünen)
Koalition
Die Grünen und CDU
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Fragen und Antworten

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132 von insgesamt
241 Fragen beantwortet
40 Tage durchschnittliche Antwortzeit
Fragen nach Kategorien
DIE GRÜNEN (48 Abgeordnete)
72 von 119 Fragen beantwortet (60,50%)
FDP/DVP (13 Abgeordnete)
3 von 5 Fragen beantwortet (60%)
CDU (43 Abgeordnete)
33 von 59 Fragen beantwortet (55,93%)
SPD (19 Abgeordnete)
13 von 25 Fragen beantwortet (52%)
AfD (19 Abgeordnete)
7 von 19 Fragen beantwortet (36,84%)
Parteilos (3 Abgeordnete)
0 von 1 Frage beantwortet (0%)
# Verkehr 10Jan2020

(...) Ergänzend hätte ich gerne noch gewusst, nach welchen Kriterien die vier Teilstücke der B14 und B24 ausgewählt wurden. (...)

Von: Sryvk Rccry

An:

(...) Gerne beantworte ich Ihnen Ihre ergänzende Frage. Die Luft in Stuttgart ist an einigen Stellen besonders durch Luftschadstoffe belastet. Dazu gehören auch Feinstaub und Stickstoffdioxid. (...)

(...) Hallo Herr Blenke, Können Sie erklären, wie die Fahrverbotszonen in Stuttgart zu Stande gekommen sind bzw. welchen Zweck diese konkret erfüllen? (...)

Von: Sryvk Rccry

An:

(...) Zweck der Fahrverbote ist die Luftreinhaltung oder zumindest deren Verbesserung. Diesen Weg haben die Grünen favorisiert. (...)

# Sicherheit 25Dez2019

1.) Dürfen die (Vize-)Präsidenten des Landtags BW die Dienstwagen mit Fahrpersonal auch zu Wahlkreisveranstaltungs- und Wahlkampffahrten benutzen? (...)

Von: Uryzhg Rccyr

An:

(...) der Dienstwagen steht der Vizepräsidentin für alle mandatsbedingten Fahrten zur Verfügung. (...)

Sehr geehrte Frau Sitzmann,

Wie stehen Sie zu einer möglichen Reduzierung der Grunderwerbssteuer?

In Zeiten explodierender...

Von: Puevfgbf Xvbffrf

An:
Edith Sitzmann
DIE GRÜNEN

(...) Mit einem wesentlichen Teil der Einnahmen aus der Grunderwerbsteuer unterstützt das Land nun die Städte und Gemeinden bei der Kleinkindbetreuung. So hatte es die Landesregierung 2011 zugesagt und so setzt sie es seither verlässlich um. (...)

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