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Legislaturperiode
16. Landtag, 2016-2021 (5 Jahre)
Ministerpräsident
Winfried Kretschmann (Die Grünen)
Landtagspräsidentin
Muhterem Aras (Die Grünen)
Koalition
Die Grünen und CDU
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© Brigitte Lösch

Schirmherrin zum Landtag Baden-Württemberg

Politische Aussagen zu hinterfragen, ist nicht nur eine Form praktizierten Selbstbewusstseins, sondern gehört zum Wesen der Demokratie mit dazu.

Brigitte Lösch, Landtagsvizepräsidentin 2011-2016

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Neue Abstimmungen

Abstimmungs-Übersicht

Fragen und Antworten

Fragen-Übersicht
%
101 von insgesamt
187 Fragen beantwortet
23 Tage durchschnittliche Antwortzeit
Fragen nach Kategorien
SPD (18 Abgeordnete)
10 von 13 Fragen beantwortet (76,92%)
DIE GRÜNEN (48 Abgeordnete)
58 von 96 Fragen beantwortet (60,42%)
FDP/DVP (12 Abgeordnete)
3 von 5 Fragen beantwortet (60%)
CDU (43 Abgeordnete)
23 von 47 Fragen beantwortet (48,94%)
AfD (20 Abgeordnete)
6 von 18 Fragen beantwortet (33,33%)
Parteilos (2 Abgeordnete)
0 von 1 Frage beantwortet (0%)
FDP (2 Abgeordnete)
0 von 0 Fragen beantwortet (0%)
# Verkehr und Infrastruktur 4Juli2019

(...) Gibt es im Landtag konkrete Maßnahmen und Vorschläge zur Verbesserung des ÖPNV in der Region Stuttgart? Die Installation von WLan in alle S-Bahnen ist sicherlich gut gemeint (wenn diese nur auch funktionierte...), jedoch sind Investitionen in Pünkltichkeit und Zuverlässigkeit viel entscheidender. (...)

Von: Trbet Jrfpu

An:
Claus Paal
CDU

Sehr geehrter Herr Wesch,

danke für Ihre Anfrage. Gerne bin ich bereit, Ihnen zu antworten. Allerdings bitte ich Sie um Verständnis, dass...

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.

# Schulen 12Juni2019

(...) in anderen Bundesländern sind die Abituraufgaben der vergangenen Jahre problemlos öffentlich einsehbar. Wie kommt es, dass ausgerechnet Baden-Württemberg da eine Ausnahme bildet? (...)

Von: Xngunevan Avgfpu

An:
Karl-Wilhelm Röhm
CDU

Sehr geehrte Frau Nitsch,

Herr Röhm bestätigt den Eingang Ihrer Anfrage und teilt Ihnen mit, dass Sie über Abgeordnetenwatch keine Antwort...

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.

# Demokratie und Bürgerrechte 20Mai2019

(...) seit einiger Zeit gibt es das Informationsfreiheitsgesetz in BW um für mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz zu sorgen. (...)

Von: Znexhf Onhre

An:
Dr. Boris Weirauch
SPD

(...) Ihrer Forderung, dass Kommunen bei einfachen Auskünften keine Gebühren erheben dürfen sollen, möchte ich mich bei allem grundsätzlichen Verständnis jedoch im Ergebnis nicht anschließen. Es wäre aus meiner Sicht nicht opportun, Kommunen per Landesgesetz Aufgaben zu übertragen und ihnen dafür die alleinigen Kosten aufzuerlegen. (...)

# Demokratie und Bürgerrechte 20Mai2019

(...) seit einiger Zeit gibt es das Informationsfreiheitsgesetz in BW um für mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz zu sorgen. (...)

Von: Znexhf Onhre

An:
Elke Zimmer
DIE GRÜNEN

(...) Ich gebe Ihnen recht, dass Informationsfreiheit ein hohes Gut ist, welches nicht an die finanziellen Möglichkeiten eines Menschen gekoppelt sein darf. Wie Sie bereits ausführen, regelt auf Landesebene das Landesinformationsfreiheitsgesetz den Zugang zu den bei öffentlichen Verwaltungen vorhandenen Informationen für alle Bürgerinnen und Bürger unter Beachtung des Datenschutzes. (...)

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