Baden-Württemberg

Legislaturperiode
17. Landtag, 2021-2026
Ministerpräsident
Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen)
Landtagspräsidentin
Muhterem Aras (Bündnis 90/Die Grünen)
Koalition
Bündnis 90/Die Grünen, CDU

Neueste Antworten von Abgeordneten des Landtags von Baden-Württemberg

Portrait von Volker Schebesta
Antwort von Volker Schebesta
CDU
• 17.07.2025

Die Internationale Schule gewährleistet einen Unterricht im Klassenverband und fördert die Begegnung mit Schülerinnen und Schülern unterschiedlicher internationaler Herkunft. Anders als die Beschulung im häuslichen Bereich kann deshalb die Integrationsfunktion des schulischen Unterrichts gewährleistet werden.

Matthias Miller
Antwort von Matthias Miller
CDU
• 16.07.2025

Anhebung Alleinerziehenden-Entlastungsbetrags, Erhöhung des Teilhabebetrages des BuT auf 20€, Kindergeld nur hälftig auf den Unterhaltsvorschuss anrechnen

Portrait von Jonas Hoffmann
Antwort von Jonas Hoffmann
SPD
• 15.07.2025

Ich bin für eine Entkriminalisierung des Schwangerschaftsabbruchs in den ersten Wochen. Zu der Debatte gehört allerdings mehr.

Portrait von Jonas Hoffmann
Antwort von Jonas Hoffmann
SPD
• 14.07.2025

Das Ziel der SPD-BW ist immer, bei Landtagswahlen stark abzuschneiden, um sozialdemokratische Politik im Ländle voranzubringen

Portrait von Manuel Hagel
Antwort von Manuel Hagel
CDU
• 14.07.2025

Grundsätzlich regelt § 10 Abs. 1 Nr. 4 SGB II, dass erwerbsfähigen Bürgergeldempfängern eine Arbeitsaufnahme nicht zugemutet werden kann, wenn diese mit der Pflege einer bzw. eines Angehörigen unvereinbar ist und deren bzw. dessen Pflege nicht anderweitig sichergestellt werden kann. Das bedeutet, dass betroffene Personen grundsätzlich nicht zu einer Arbeitsaufnahme verpflichtet werden können, wenn in Folge dessen die notwendige Pflege einer oder eines Angehörigen nicht mehr gewährleistet wäre.

E-Mail-Adresse

Fragen und Antworten im Landtag Baden-Württemberg

73 % 1.060 von insgesamt
1.456 Fragen beantwortet
43 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
FDP
113 von 124 Fragen beantwortet

Die FDP hat 113 von 124 Fragen beantwortet.

91 % Fragen
beantwortet
30 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
SPD
156 von 175 Fragen beantwortet

Die SPD hat 156 von 175 Fragen beantwortet.

89 % Fragen
beantwortet
27 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
550 von 788 Fragen beantwortet

Die BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat 550 von 788 Fragen beantwortet.

70 % Fragen
beantwortet
42 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
CDU
224 von 318 Fragen beantwortet

Die CDU hat 224 von 318 Fragen beantwortet.

70 % Fragen
beantwortet
56 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
AfD
17 von 51 Fragen beantwortet

Die AfD hat 17 von 51 Fragen beantwortet.

33 % Fragen
beantwortet
105 Tage durchschnittliche
Antwortzeit