Finden Sie Ihre Abgeordneten PLZ oder Namen eingeben Stellen Sie Ihre Fragen an Ihre Abgeordneten, informieren Sie sich über Abstimmungsverhalten und Nebentätigkeiten. Legislaturperiode 16. Landtag, 2016-2021 Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Die Grünen) Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Die Grünen) Koalition Die Grünen, CDU Neueste Antworten von Abgeordneten des Landtages Baden-Württemberg Baden-Württemberg Frage an Brigitte Lösch DIE GRÜNEN Frage Antwort (...) ob es um die generelle Ablehnung der AfD oder wirklich um die des Antragsinhaltes (...) Innere Sicherheit 18. November 2020 (...) Wir stehen als Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ganz klar auf dem Boden des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und stimmen keinem verfassungswidrigen Gesetz zu. (...) Weiterlesen Baden-Württemberg Frage an Petra Häffner DIE GRÜNEN Frage Antwort Wie stehen Sie zur geplanten Änderung und den damit einhergehenden Grundrechtseinschränkungen? Ist aus Ihrer Sicht diese Änderung verfassungswidrig? Recht 06. November 2020 (...) Mit anderen Worten bedeutet das: es ist Aufgabe der Landesregierung, die Gesundheit der Bevölkerung weitgehend zu sichern, v.a. aber ansichts der aktuellen Infektionszahlen die Überlastung des Gesundheitssystems zu vermeiden. (...) Weiterlesen Baden-Württemberg Frage an Jochen Haußmann FDP/DVP Frage Antwort Wie stehen Sie zur geplanten Änderung und den damit einhergehenden Grundrechtseinschränkungen? Ist aus Ihrer Sicht diese Änderung verfassungswidrig? Recht 06. November 2020 Ziel ist es, Infektionsschutzmaßnahmen auf eine „klare gesetzliche Grundlage“ zu stellen. Weiterlesen Baden-Württemberg Frage an Klaus Martin Burger CDU Frage Antwort (...) wieso üben sie als Abgeordneter des Landtages von Baden Württemberg in wichtigen Fragen, z.B. dem Lockdown 2 ihr Mitbestimmungsrecht erneut nicht aus? (...) Recht 02. November 2020 (...) So ein Quatsch (...) Weiterlesen Neueste Abstimmungen aus dem Landtag Baden-Württemberg Baden-Württemberg CC0 123 1 20 Mai 2020 Änderung der Landesverfassung: Schuldenbremse verankern 0 Kommentareweiterlesen Baden-Württemberg Pixabay License 115 1 7 März 2018 Antisemitismus entschlossen bekämpfen 0 Kommentareweiterlesen Baden-Württemberg Fotolia - Alena Yakusheva 28 104 27 Sep 2017 Entschließungsantrag zur Änderung des Privatschulgesetzes 0 Kommentareweiterlesen Baden-Württemberg Pixabay CC0 41 80 19 Juli 2017 Änderungen im Fischereigesetz 0 Kommentareweiterlesen Zu allen Abstimmungen des Landtages Baden-Württemberg
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