Berlin

Da Ihnen zu diesem Themenkomplex bereits meine Stellungnahme vorliegt, bitte ich um Verständnis, dass die Diskussion an dieser Stelle nicht weiter vertieft wird

Viele Menschen verbinden mit dem SEZ schöne Erinnerungen – umso wichtiger ist es, dass an diesem Ort nun neue Nutzungsmöglichkeiten entstehen, die der Stadt und ihren Bewohnerinnen und Bewohnern zugutekommt

Viele Menschen verbinden mit dem SEZ schöne Erinnerungen – umso wichtiger ist es, dass an diesem Ort nun neue Nutzungsmöglichkeiten entstehen, die der Stadt und ihren Bewohnerinnen und Bewohnern zugutekommt

Protektionistische Maßnahmen können sinnvoll sein, ersetzen aber nicht die Schaffung eines innovationsfreundlichen Umfelds für die heimische Wirtschaft.

Selbstverständlich setzen wir uns gegen die Aufweichung von geltenden Standards für Verkehrssicherheit und Emissionen ein.

Für die EHB und KHSB sind für die Haushaltsjahre 2026/27 die Mittel in gleicher Höhe wie im Jahr 2025 vorgesehen.

Ich teile die Einschätzung des Senator Gäblers, dass es einfach nicht möglich war das SEZ zu sanieren und instand zusetzen

mir liegt hier zunächst auch nur die mediale Berichterstattung vor, die aufzeigt, dass eine Förderung bereits zuvor 2024 und 2025 erfolgte und somit bereits vor der Amtsübernahme durch Fr. Reiche.