Berlin

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Legislaturperiode

19. Abgeordnetenhaus, 2021-2026

Regierender Bürgermeister

Kai Wegner (CDU)

Präsidentin des AGH

Cornelia Seibeld (CDU)

Koalition

CDU, SPD

Neueste Antworten von Abgeordneten des Abgeordnetenhauses Berlin

Portrait von Lisa Knack
Antwort 05.12.2025 von Lisa Knack CDU

Ich teile die Einschätzung des Senator Gäblers, dass es einfach nicht möglich war das SEZ zu sanieren und instand zusetzen

Ein Foto von Johannes Martin
Antwort 04.12.2025 von Johannes Martin CDU

mir liegt hier zunächst auch nur die mediale Berichterstattung vor, die aufzeigt, dass eine Förderung bereits zuvor 2024 und 2025 erfolgte und somit bereits vor der Amtsübernahme durch Fr. Reiche.

Ein Foto von Johannes Martin
Antwort 04.12.2025 von Johannes Martin CDU

Aus dem Bezirk heraus haben wir bereits früh auf entsprechende Planungsvarianten für eine ortsverträgliche und schnelle Realisierung der Tram zum S-Mahlsdorf eingesetzt und zugleich sichere Verkehrswege insbesondere vor der dort entstandenen Oberschule ermöglicht werden.

Ein Foto von Johannes Martin
Antwort 04.12.2025 von Johannes Martin CDU

Mir ist kein wirtschaftlich tragfähiges Konzept für Sanierung und einen späteren Betrieb bekannt. Vor diesem Hintergrund halte ich es für unverantwortlich, dass beim aktuellen Wohnraumbedarf, der Neubau von Wohnungen blockiert wird.

Ein Foto von Johannes Martin
Antwort 04.12.2025 von Johannes Martin CDU

Ich habe allerdings nicht den Abriss propagiert, sondern darauf hingewiesen, dass es weder für die Sanierung noch für einen späteren Betrieb des SEZ ein wirtschaftlich tragfähiges Konzept gibt.

Portrait von Martin Pätzold
Antwort 04.12.2025 von Martin Pätzold CDU

wie kommen Sie darauf, dass die Ministerin persönlich an das Unternehmen von Karl-Theodor zu Guttenberg eine Förderung gezahlt hat? Mir liegen dazu noch keine Informationen vor.

Portrait von Vasili Franco
Antwort 02.12.2025 von Vasili Franco BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Als Grüne setzen uns dafür ein, dass das SEZ in seiner Bausubstanz erhalten bleibt und als denkmalwürdiges Kulturerbe anerkannt wird

Portrait von Antje Kapek
Antwort 04.12.2025 von Antje Kapek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir Grüne setzen uns dafür ein, dass das SEZ für Friedrichshain erhalten bleibt. Der Senat muss die Planung deshalb neu aufrollen und die Bausubstanz schützen.

Fragen und Antworten im Berliner Abgeordnetenhaus

57 % 712 von insgesamt
1.250 Fragen beantwortet
75 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
BSW
8 von 9 Fragen beantwortet

Die BSW hat 8 von 9 Fragen beantwortet.

89 % Fragen
beantwortet
44 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
216 von 271 Fragen beantwortet

Die BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat 216 von 271 Fragen beantwortet.

80 % Fragen
beantwortet
76 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
AfD
40 von 58 Fragen beantwortet

Die AfD hat 40 von 58 Fragen beantwortet.

69 % Fragen
beantwortet
114 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
FDP
10 von 17 Fragen beantwortet

Die FDP hat 10 von 17 Fragen beantwortet.

59 % Fragen
beantwortet
4 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
Die Linke
73 von 125 Fragen beantwortet

Die Die Linke hat 73 von 125 Fragen beantwortet.

58 % Fragen
beantwortet
87 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
CDU
207 von 408 Fragen beantwortet

Die CDU hat 207 von 408 Fragen beantwortet.

51 % Fragen
beantwortet
56 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
parteilos
20 von 39 Fragen beantwortet

Die parteilos hat 20 von 39 Fragen beantwortet.

51 % Fragen
beantwortet
107 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
SPD
138 von 323 Fragen beantwortet

Die SPD hat 138 von 323 Fragen beantwortet.

43 % Fragen
beantwortet
85 Tage durchschnittliche
Antwortzeit