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Legislaturperiode
18. Abgeordnetenhaus, 2016-2021 (5 Jahre)
Ministerpräsident
Michael Müller (SPD)
Landtagspräsident
Ralf Wieland (SPD)
Koalition
SPD, Die Linke und Die Grünen
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Ralf Wieland, Präsident des Abgeordnetenhauses
© Berliner Abgeordnetenhaus

Schirmherr zum Landtag Berlin

Eine informierte Wählerin, ein informierter Wähler trifft am Ende die klügere Entscheidung.

Ralf Wieland, Präsident des Abgeordnetenhauses

Fragen und Antworten

%
78 von insgesamt
144 Fragen beantwortet
37 Tage durchschnittliche Antwortzeit
Fragen nach Kategorien
FDP (12 Abgeordnete)
7 von 8 Fragen beantwortet (87,50%)
DIE LINKE (27 Abgeordnete)
13 von 22 Fragen beantwortet (59,09%)
DIE GRÜNEN (27 Abgeordnete)
18 von 32 Fragen beantwortet (56,25%)
CDU (31 Abgeordnete)
10 von 19 Fragen beantwortet (52,63%)
SPD (38 Abgeordnete)
25 von 48 Fragen beantwortet (52,08%)
AfD (25 Abgeordnete)
4 von 11 Fragen beantwortet (36,36%)

(...) Es kann doch nicht wahr sein, dass es der AFD erlaubt wird, Gesinnungsausspähung an unseren Schulen zu erlauben. Seit einem Jahr sollen Schüler über eine App Schüler und Lehren denunzieren können. (...)

Von: Unaaryber Ubym

An: Turgut Altug Profilbild
Dr. Turgut Altug
DIE GRÜNEN

(...) Dies ist ohne Frage ein Thema für die Justiz, und wird von dieser auch bearbeitet. In Mecklenburg-Vorpommern wurde das Meldeportal bereits verboten und ich bin sicher, dass dies auch in anderen Bundesländern der Fall sein kann. (...)

(...) Und leider gibt es diese diskriminierenden Figuren immer noch auf dem Spielplatz "Indiana Bones" (...)

Von: Ynan Vznq

(...) Die am 12.5.2019 per Email an mich gestellte Frage wurde bereits durch das Bezirksamt, in deren Zuständigkeit das Anliegen fällt, beantwortet. Trotzdem lasse ich mir auch gerne vor Ort von Ihnen und/oder Ihrem Bekannten erklären, weshalb die Figuren auf dem Spielplatz "Indiana Bones" diskriminierend sind. Wie wäre es, wenn wir uns das gemeinsam vor Ort ansehen, damit ich Ihr Anliegen besser verstehen kann? (...)

# Kultur 18Okt2019

(...) Sehr geehrter Statzkowski, sind Sie für ein Verbot von Wiltieren in Zirkussen? - unabhängig von der gesetzlichen Situation in Deutschland. (...)

Von: Ebys Xbuara

(...) Für mich als Abgeordneter des Abgeordnetenhauses von Berlin sind Gesetze die Grundlage meiner Arbeit, meiner Ethik und meiner Moral. Daher ist es für mich hinsichtlich Ihrer Frage selbstverständlich, mich im Rahmen der gesetzlichen Vorgabe der Bundesrepublik Deutschland zu bewegen. (...)

# Familie 15Okt2019

(...) mein Mann ist Türke Jahrgang '56 hat 2x den integrationskurs aufgegeben weil er es nicht schaft, weil er trotz intensiven Lernens vor und nach dem Kurs keinen Schritt vorangekommen ist. nun droht mir die auslönderbehörde das die Aufenthaltserlaubnis nicht verlängert wird!! ich bin deutsche und ich will hier in D mit ihm leben, was kann ich tun?? (...)

Von: Crgen Ubcs

An: Derya Çağlar

(...) Es tut mir Leid Ihnen mitteilen zu müssen, dass ich im beschriebenen Fall nicht tätig werden kann. Obwohl ich den Vorgang nicht detailliert kenne, scheint es sich hier um einen ausländerrechtlichen Vorgang zu handeln, den Sie mit einem Anwalt besprechen sollten. (...)