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Legislaturperiode
18. Abgeordnetenhaus, 2016-2021 (5 Jahre)
Ministerpräsident
Michael Müller (SPD)
Landtagspräsident
Ralf Wieland (SPD)
Koalition
SPD, Die Linke und Die Grünen
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Kirill Lorenz

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Abstimmungs-Übersicht

Fragen und Antworten

Fragen-Übersicht
%
36 von insgesamt
55 Fragen beantwortet
23 Tage durchschnittliche Antwortzeit
Fragen nach Kategorien
DIE LINKE (27 Abgeordnete)
9 von 10 Fragen beantwortet (90,00%)
DIE GRÜNEN (27 Abgeordnete)
7 von 10 Fragen beantwortet (70,00%)
AfD (25 Abgeordnete)
2 von 3 Fragen beantwortet (66,67%)
SPD (39 Abgeordnete)
12 von 19 Fragen beantwortet (63,16%)
CDU (32 Abgeordnete)
4 von 7 Fragen beantwortet (57,14%)
FDP (12 Abgeordnete)
2 von 4 Fragen beantwortet (50,00%)
fraktionslos (2 Abgeordnete)
Eine Frage beantwortet
PIRATEN (1 Abgeordnete/r)
0 von 0 Fragen beantwortet (0,00%)
# Verkehr und Infrastruktur 25Jul2018

(...) in Ihren Interview mit dem Tagesspiegel vom 06. Juli 2018 haben Sie sich folgendermaßen zum Thema Breitbandausbau geäussert: "Was ich unredlich fand, war die Auseinandersetzung um den Breitbandausbau. Hier wurde uns vorgeworfen, diesen zu verschlafen. (...)

Von: Revx Svfpure

An:
Ramona Pop
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Demokratie und Bürgerrechte 14Jul2018

(...) Wird hier vielleicht aus Angst vor einer massiven Entschädigungswelle durch Patienten (zu Lasten des Landes Berlin) etwas unterlassen? (...)

Von: Pynhqvn Ivqr

An:
Marcel Luthe
FDP

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Demokratie und Bürgerrechte 7Jul2018

Sehr geehrter Herr Kohlmeier,

aus dem Wortprotokoll vom 03. April 2017 der Öffentlichen Sitzung des Unterausschusses für Datenschutz,...

Von: Pynhqvn Ivqr

An:
Sven Kohlmeier
SPD

(...) Diese Vereinbarung findet sich im aktuellen Koalitionsvertrag von SPD-Linke-Grüne (rot/rot/grün, r2g) nicht. Seit Geltung der DSGVO besteht eine Meldepflicht für Datenschutzverstöße (Art. 33 DSGVO). (...)

# Verkehr und Infrastruktur 28Jun2018

(...) Sehr geehrter Herr Czaja, warum wurde der Volksentscheid für die Offenhaltung vom Flughafen Tegel nur in Berlin durchgeführt, obwohl Berlin nur 37% Anteile an der FBB hat? (...)

Von: Fgrsna Züyyre

An: Sebastian Czaja
Sebastian Czaja
FDP

(...) Da der Flughafen Tegel ein Berliner Stadtflughafen ist, war es sicher sinnvoll, erst einmal die Betroffenen zu fragen. Das haben wir getan und über eine Million Berliner haben sich für den Weiterbetrieb von Tegel ausgesprochen. (...)

Ralf Wieland, Präsident des Abgeordnetenhauses
© Berliner Abgeordnetenhaus

Schirmherr zum Landtag Berlin

Eine informierte Wählerin, ein informierter Wähler trifft am Ende die klügere Entscheidung.

Ralf Wieland, Präsident des Abgeordnetenhauses

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