Finden Sie Ihre Abgeordneten PLZ oder Namen eingeben Stellen Sie Ihre Fragen an Ihre Abgeordneten, informieren Sie sich über Abstimmungsverhalten und Nebentätigkeiten. Legislaturperiode 17. Landtag, 2016-2021 Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) Landtagspräsident Hendrik Hering (SPD) Koalition SPD, FDP, Die Grünen Neueste Antworten von Abgeordneten des Landtages Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz Frage an Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD Frage Antwort auf welchem Wege soll dem Arbeitgeber gegenüber dokumentiert werden, das man sich in Quarantäne aufzuhalten hat, da sich hieraus ja auch rechtliche Dinge ergeben, wie z.B. Lohnfortzahlung, etc. ? Gesundheit 08. Dezember 2020 (...) Alle Personen, die sich absondern müssen, erhalten vom zuständigen Gesundheitsamt eine Bescheinigung, aus der die Pflicht zur Absonderung und die tatsächliche Absonderungsdauer hervorgehen. (...) Weiterlesen Rheinland-Pfalz Frage an Daniel Köbler DIE GRÜNEN Frage Antwort Laut Homepage der Stadt Mainz gibt es aber keine Allgemeinverfügung, die z. B. vorschreibt, dass in den Fußgängerzonen Maske getragen werden soll. Warum bekommt die Stadt Mainz das nicht in den Griff? Gesundheit 12. November 2020 (...) Die Maskenpflicht im öffentlichen Raum ist ein schwieriges Thema. (...) Weiterlesen Rheinland-Pfalz Frage an Markus Stein SPD Frage Antwort (...) Wie soll ich mich bitte Testen lassen, wenn ich kein Auto habe. (...) Gesundheit 28. Oktober 2020 (...) ich habe am heutigen Morgen direkten Kontakt zur Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz aufgenommen. (...) Weiterlesen Rheinland-Pfalz Frage an Alexander Schweitzer SPD Frage Antwort (...) Haben diese Menschen ein gleiches Recht auf ein menschenwürdiges Leben wie andere Menschen (...) Ausländerpolitik, Zuwanderung 29. September 2020 (...) Es ist unser gemeinsames Ziel, den dort herrschenden Umständen ein Ende zu setzen und endlich eine nachhaltige Neuausrichtung der europäischen Flüchtlingspolitik zu erreichen. (...) Weiterlesen Neueste Abstimmungen aus dem Landtag Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz Fotolia - Blackosaka 49 52 14 Juli 2016 Misstrauensvotum gegen Ministerpräsidentin Malu Dreyer 0 Kommentareweiterlesen Zu allen Abstimmungen aus dem Landtag Rheinland-Pfalz
Rheinland-Pfalz Frage an Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD Frage Antwort auf welchem Wege soll dem Arbeitgeber gegenüber dokumentiert werden, das man sich in Quarantäne aufzuhalten hat, da sich hieraus ja auch rechtliche Dinge ergeben, wie z.B. Lohnfortzahlung, etc. ? Gesundheit 08. Dezember 2020 (...) Alle Personen, die sich absondern müssen, erhalten vom zuständigen Gesundheitsamt eine Bescheinigung, aus der die Pflicht zur Absonderung und die tatsächliche Absonderungsdauer hervorgehen. (...) Weiterlesen
Rheinland-Pfalz Frage an Daniel Köbler DIE GRÜNEN Frage Antwort Laut Homepage der Stadt Mainz gibt es aber keine Allgemeinverfügung, die z. B. vorschreibt, dass in den Fußgängerzonen Maske getragen werden soll. Warum bekommt die Stadt Mainz das nicht in den Griff? Gesundheit 12. November 2020 (...) Die Maskenpflicht im öffentlichen Raum ist ein schwieriges Thema. (...) Weiterlesen
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Rheinland-Pfalz Fotolia - Blackosaka 49 52 14 Juli 2016 Misstrauensvotum gegen Ministerpräsidentin Malu Dreyer 0 Kommentareweiterlesen
