Finden Sie Ihre Abgeordneten

Stellen Sie Ihre Fragen an Ihre Abgeordneten, informieren Sie sich über Abstimmungsergebnisse und Ausschussmitgliedschaften.

Legislaturperiode
17. Landtag, 2016-2021 (5 Jahre)
Ministerpräsident
Malu Dreyer (SPD)
Landtagspräsidentin
Hendrik Hering (SPD)
Koalition
SPD, FDP und Die Grünen
Konstantin Wecker
Ich unterstütze abgeordnetenwatch.de, weil unsere Demokratie die bürgernahe Transparenz - durch massiven Lobbyismus extrem gefährdet - niemals aufgeben darf und wir gerade jetzt in diesen unruhigen Zeiten umso intensiver alle basisdemokratischen Möglichkeiten der Meinungsbildung und Kontrolle ausschöpfen müssen.

Konstantin Wecker fördert wie 7.734 weitere Menschen die Arbeit von abgeordnetenwatch.de

Jetzt fördern
Jetzt fördern
© Landtag Rheinland-Pfalz

Schirmherr zur Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2016

Wer jedoch den öffentlichen Dialog sucht, dem steht nun schon seit vielen Jahren die überparteiliche Internetplattform abgeordnetenwatch.de zur Verfügung.

Joachim Mertes, ehem. Landtagspräsident Rheinland-Pfalz (2006-2016)

Fragen und Antworten

%
28 von insgesamt
61 Fragen beantwortet
13 Tage durchschnittliche Antwortzeit
Fragen nach Kategorien
FDP (7 Abgeordnete)
4 von 5 Fragen beantwortet (80%)
DIE GRÜNEN (6 Abgeordnete)
2 von 4 Fragen beantwortet (50%)
CDU (35 Abgeordnete)
10 von 21 Fragen beantwortet (47,62%)
SPD (39 Abgeordnete)
8 von 19 Fragen beantwortet (42,11%)
AfD (15 Abgeordnete)
1 von 6 Fragen beantwortet (16,67%)
# Schulen 28Mai2019

(...) Das Dulden der Schulstreiks durch Amtspersonen, z.B. Schulleiter kann als Rechtsbeugung nach § 339 StGB interpretiert werden. In welcher Art und Weise gehen die Schulleitungen mit den Streiks um? Und wie kommt die Landesregierung ihrer Aufsichtspflicht nach? (...)

Von: Unaf-Crgre Sryvk Genafsryq

(...) Seitens der Landesregierung wurde die Schulaufsicht gebeten, den betroffenen Schulen die Rechtslage zu erläutern und auch darauf hinzuweisen, dass (...)

27Mai2019

(...) Seit einigen Monaten finden auch in RLP die sogenannten "Fridays for Future-Schulstreiks" statt zu denen öffentlich im Netz aufgerufen wird. (https://fridaysforfuture.de/streiktermine/) Rechtsgrundlage für die Schulpflicht in Rheinland-Pfalz ist das Schulgesetz (SchlG) vom 30.04.2004. (...)

Von: Unaf-Crgre Sryvk Genafsryq

(...) ich begrüße es, dass junge Menschen sich engagieren für eine verantwortungsvolle Klimapolitik; es gibt aber keinen Grund solche Kundgebungen während des Unterrichts zu veranstalten. Mein persönlicher Eindruck ist, dass insbesondere die Landesregierung nicht konsequent gegen Kundgebungen während der Schulzeit vorgeht. (...)

(...) Seit einigen Monaten finden auch in RLP die sogenannten "Fridays for Future-Schulstreiks" statt zu denen öffentlich im Netz aufgerufen wird. (https://fridaysforfuture.de/streiktermine/) Rechtsgrundlage für die Schulpflicht in Rheinland-Pfalz ist das Schulgesetz (SchlG) vom 30.04.2004. (...)

Von: Unaf-Crgre Sryvk Genafsryq

An:
Daniel Köbler
DIE GRÜNEN

(...) Glücklicherweise haben wir in unserer Demokratie auch das Recht auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit. Ich begrüße dieses politische Engagement der jungen Menschen ausdrücklich! (...)

(...) Die Dieselfahrer werden zu unrecht, ja regelrecht bestraft. Wenn ich an das ominöse Diesel-Update bei den EURO-5-Fahrzeugen denke, so ist dies der absolute Gipfel: "Diesel-Update – Wenn die neue Software Autofahrer ausbremst". (...)

Von: Pynhf Fpuhoreg

(...) In urbanen Ballungsgebieten ist aber vor allem der Straßenverkehr die bedeutendste Feinstaubquelle. Dabei gelangt Feinstaub nicht nur aus Motoren – vorrangig aus Dieselmotoren - in die Luft, sondern auch durch Bremsen- und Reifenabrieb sowie durch die Aufwirbelung des Staubes auf der Straßenoberfläche. (...)