Rheinland-Pfalz

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Legislaturperiode

18. Landtag, 2021-2026

Ministerpräsident

Alexander Schweitzer (SPD) (seit 10. Juli 2024)

Landtagspräsident

Hendrik Hering (SPD)

Koalition

SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP

Neueste Antworten von Abgeordneten des Landtags Rheinland-Pfalz

Daniela Schmitt
Antwort von Daniela Schmitt
FDP
• 03.09.2025

Wenn ich sage, dass Wein „in Maßen ein Genussmittel“ ist, so betone ich damit ausdrücklich den maßvollen und bewussten Konsum.

Frage von Michael B. • 01.09.2025
Portrait von Anna Köbberling
Antwort von Anna Köbberling
SPD
• 02.09.2025

Stein des Anstoßes ist ein Referentenentwurf aus dem BMI zu einer Änderung des Selbstbestimmungsgesetzes. Eine solche Änderung würde die SPD-Bundestagsfraktion nicht mittragen. Damit gibt es auch nichts weitergehend zu verhindern.

Portrait von Anna Köbberling
Antwort von Anna Köbberling
SPD
• 01.09.2025

Als rheinland-pfälzische Landtagsabgeordnete stehe ich in dieser Frage ganz hinter der SPD-Bundestagsfraktion. Ihr queerpolitischer Sprecher, Falko Droßmann, hat bereits in der vergangenen Woche klargemacht, dass es mit der SPD keine solche Gesetzesänderung geben wird.

Portrait von Nico Steinbach
Antwort von Nico Steinbach
SPD
• 29.08.2025

Zur konkreten Antwort bitte ich Sie noch um Benennung der konkreten Gemeinde bzw. Verbandsgemeinde.

Portrait von Michael Ludwig
Antwort von Michael Ludwig
CDU
• 27.08.2025

Ich gehe nicht von einer Förderung in den nächsten Jahren aus.

Daniela Schmitt
Antwort von Daniela Schmitt
FDP
• 20.08.2025

hre Quelle verweist auf das BBVAngG. Als Abgeordnete des Landtags Rheinland-Pfalz bin ich mit diesem Bundesgesetz nicht befasst.

Daniela Schmitt
Antwort von Daniela Schmitt
FDP
• 15.08.2025

Ich darf Ihnen jedoch mitteilen, dass es mittlerweile deutliche Besoldungserhöhungen in Rheinland-Pfalz gegeben hat.

Portrait von Daniel Köbler
Antwort von Daniel Köbler
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 01.09.2025

Das Leiden der Zivilbevölkerung in Gaza ist katastrophal und absolut nicht hinnehmbar. Menschen werden vertrieben. Die Bevölkerung leidet unter extremem Hunger.

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Fragen und Antworten im Landtag Rheinland-Pfalz

61 % 295 von insgesamt
486 Fragen beantwortet
73 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
BSW
5 von 5 Fragen beantwortet

Die BSW hat 5 von 5 Fragen beantwortet.

100 % Fragen
beantwortet
230 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
57 von 72 Fragen beantwortet

Die BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat 57 von 72 Fragen beantwortet.

79 % Fragen
beantwortet
115 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
SPD
140 von 208 Fragen beantwortet

Die SPD hat 140 von 208 Fragen beantwortet.

67 % Fragen
beantwortet
48 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
CDU
70 von 106 Fragen beantwortet

Die CDU hat 70 von 106 Fragen beantwortet.

66 % Fragen
beantwortet
80 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
FREIE WÄHLER
8 von 27 Fragen beantwortet

Die FREIE WÄHLER hat 8 von 27 Fragen beantwortet.

30 % Fragen
beantwortet
19 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
FDP
9 von 37 Fragen beantwortet

Die FDP hat 9 von 37 Fragen beantwortet.

24 % Fragen
beantwortet
131 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
AfD
6 von 27 Fragen beantwortet

Die AfD hat 6 von 27 Fragen beantwortet.

22 % Fragen
beantwortet
1 Tag durchschnittliche
Antwortzeit
parteilos
0 von 4 Fragen beantwortet

Die parteilos hat 0 von 4 Fragen beantwortet.

0 % Fragen
beantwortet
0 Tage durchschnittliche
Antwortzeit