Rheinland-Pfalz

Legislaturperiode

18. Landtag, 2021-2026

Ministerpräsident

Alexander Schweitzer (SPD)

Landtagspräsident

Hendrik Hering (SPD)

Koalition

SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP

Neueste Antworten von Abgeordneten des Landtags Rheinland-Pfalz

Portrait von Clemens Hoch
Antwort von Clemens Hoch
SPD
• 08.10.2024

Die rheinland-pfälzische Landesregierung verfolgt die diesbezüglichen Entwicklungen beim Bund und den übrigen Ländern kontinuierlich. Eine abschließende Festlegung ist bisher nicht erfolgt.

Portrait von Marco Weber
Antwort von Marco Weber
FDP
• 30.09.2024

Der Referentenentwurf des Bundministeriums der Justiz liegt den Ländern nun aktuell im Rahmen der Ressortbeteiligung zur Stellungnahme vor. Die von Ihnen vorgebrachten Aspekte werden im Rahmen dieser Beteiligung geprüft und berücksichtigt.

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Fragen und Antworten im Landtag Rheinland-Pfalz

55 % 223 von insgesamt
406 Fragen beantwortet
38 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
SPD
113 von 172 Fragen beantwortet

Die SPD hat 113 von 172 Fragen beantwortet.

66 % Fragen
beantwortet
36 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
Bündnis 90/Die Grünen
39 von 62 Fragen beantwortet

Die Bündnis 90/Die Grünen hat 39 von 62 Fragen beantwortet.

63 % Fragen
beantwortet
72 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
CDU
52 von 88 Fragen beantwortet

Die CDU hat 52 von 88 Fragen beantwortet.

59 % Fragen
beantwortet
25 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
BSW
2 von 4 Fragen beantwortet

Die BSW hat 2 von 4 Fragen beantwortet.

50 % Fragen
beantwortet
2 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
AfD
6 von 20 Fragen beantwortet

Die AfD hat 6 von 20 Fragen beantwortet.

30 % Fragen
beantwortet
1 Tag durchschnittliche
Antwortzeit
FREIE WÄHLER
8 von 31 Fragen beantwortet

Die FREIE WÄHLER hat 8 von 31 Fragen beantwortet.

26 % Fragen
beantwortet
19 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
FDP
3 von 29 Fragen beantwortet

Die FDP hat 3 von 29 Fragen beantwortet.

10 % Fragen
beantwortet
5 Tage durchschnittliche
Antwortzeit