Rheinland-Pfalz

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Legislaturperiode

18. Landtag, 2021-2026

Ministerpräsident

Alexander Schweitzer (SPD) (seit 10. Juli 2024)

Landtagspräsident

Hendrik Hering (SPD)

Koalition

SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP

Neueste Antworten von Abgeordneten des Landtags Rheinland-Pfalz

Portrait von Anna Köbberling
Antwort von Anna Köbberling
SPD
• 09.10.2025

Die SPD lehnt die Überwachung privater Chats ohne konkreten Verdacht entschieden ab; der Schutz privater Nachrichten ist ein grundlegendes Recht.

Portrait von Jennifer Groß
Antwort von Jennifer Groß
CDU
• 07.10.2025

Der Fall, den Sie ansprechen, betrifft die Stichwahl zum Oberbürgermeisteramt in Mülheim an der Ruhr. Im vorläufigen Ergebnis hatte die SPD-Kandidatin Nadia Khalaf mit 50,07 % und einem Vorsprung von 67 Stimmen gewonnen.

Portrait von Christoph Gensch
Antwort von Christoph Gensch
CDU
• 08.10.2025

Maßgebend ist dabei: Starke Ende-zu-Ende-Verschlüsselung bleibt unverzichtbar.

Portrait von Doris Ahnen
Antwort von Doris Ahnen
SPD
• 01.10.2025

Da es sich hier um eine rein fachliche Frage, die das Ministerium der Finanzen Rheinland-Pfalz, zuständig auch für Bauen, betrifft, bitte ich Sie, sich dort hin zu wenden.

Portrait von Markus Stein
Antwort von Markus Stein
SPD
• 25.09.2025

Die bisherigen Erkenntnisse aus den Erfahrungen der Länder deuten darauf hin, dass das Angebot einer pauschalen Beihilfe angenommen wird.

Daniela Schmitt
Antwort von Daniela Schmitt
FDP
• 03.09.2025

Wenn ich sage, dass Wein „in Maßen ein Genussmittel“ ist, so betone ich damit ausdrücklich den maßvollen und bewussten Konsum.

Frage von Michael B. • 01.09.2025
Portrait von Anna Köbberling
Antwort von Anna Köbberling
SPD
• 02.09.2025

Stein des Anstoßes ist ein Referentenentwurf aus dem BMI zu einer Änderung des Selbstbestimmungsgesetzes. Eine solche Änderung würde die SPD-Bundestagsfraktion nicht mittragen. Damit gibt es auch nichts weitergehend zu verhindern.

Portrait von Anna Köbberling
Antwort von Anna Köbberling
SPD
• 01.09.2025

Als rheinland-pfälzische Landtagsabgeordnete stehe ich in dieser Frage ganz hinter der SPD-Bundestagsfraktion. Ihr queerpolitischer Sprecher, Falko Droßmann, hat bereits in der vergangenen Woche klargemacht, dass es mit der SPD keine solche Gesetzesänderung geben wird.

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Fragen und Antworten im Landtag Rheinland-Pfalz

61 % 306 von insgesamt
498 Fragen beantwortet
72 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
BSW
5 von 5 Fragen beantwortet

Die BSW hat 5 von 5 Fragen beantwortet.

100 % Fragen
beantwortet
230 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
57 von 73 Fragen beantwortet

Die BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat 57 von 73 Fragen beantwortet.

78 % Fragen
beantwortet
115 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
SPD
148 von 215 Fragen beantwortet

Die SPD hat 148 von 215 Fragen beantwortet.

69 % Fragen
beantwortet
49 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
CDU
73 von 110 Fragen beantwortet

Die CDU hat 73 von 110 Fragen beantwortet.

66 % Fragen
beantwortet
77 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
FREIE WÄHLER
8 von 27 Fragen beantwortet

Die FREIE WÄHLER hat 8 von 27 Fragen beantwortet.

30 % Fragen
beantwortet
19 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
FDP
9 von 37 Fragen beantwortet

Die FDP hat 9 von 37 Fragen beantwortet.

24 % Fragen
beantwortet
131 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
AfD
6 von 27 Fragen beantwortet

Die AfD hat 6 von 27 Fragen beantwortet.

22 % Fragen
beantwortet
1 Tag durchschnittliche
Antwortzeit
parteilos
0 von 4 Fragen beantwortet

Die parteilos hat 0 von 4 Fragen beantwortet.

0 % Fragen
beantwortet
0 Tage durchschnittliche
Antwortzeit