Rheinland-Pfalz

Legislaturperiode 18. Landtag, 2021-2026 Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) Landtagspräsident Hendrik Hering (SPD) Koalition SPD, Grüne, FDP

Neueste Antworten von Abgeordneten des Landtags von Rheinland-Pfalz

Frage
Antwort

Frage an Sie als Gesundheitspolitiker: Wie ordnet sich das SARI-Geschehen der Jahre 2020 und 2021 in eine längere Übersicht ein (bis 2000 oder 1948)? Warum wird Corona Jahresübergreifend gezählt?

11. Januar 2022

viele der Daten, die Sie suchen, finden sich auf den Seiten des RKI zu Sari

Frage
Antwort

Werden Sie regelmäßig von BuVo-Mitglied Karin Prien instruiert, welche C-Maßnahmen der Regierung kritisiert werden dürfen und inwieweit, um ein mögliches Ausschlussverfahren zu vermeiden?

07. Januar 2022

Ich habe zu Frau Prien keinen Kontakt und werde weder von ihr noch von sonst jemand instruiert.

Rheinland-Pfalz

Frage an

Daniel Köbler

Bündnis 90/Die Grünen

Frage
Antwort

Wie halten Sie es mit einer generellen Impfpflicht für Alle gegen Covid19?

27. Dezember 2021

Daher plädiere ich schon lange für eine Impfpflicht für alle, die aus beruflichen Gründen mit diesen Menschen Kontakt haben.

Frage
Antwort

Wie wollen Sie nach Stilllegung der großen massereichen Generatoren In Kohle und Atomkraftwerken ein Frequenz stabiles Netz garantieren

22. Dezember 2021

Der Schutz des Klimas sichert Freiheit, Gerechtigkeit und nachhaltigen Wohlstand.

Frage
Antwort

Da die aktuelle Regierung sich für eine Cannabislegalisierung ausgesprochen hat, sollte die polizeiliche Verfolgung der Konsumenten eingestellt werden. Wie werden sie in Zukunft das Problem lösen?

21. Dezember 2021

Bis zu diesem Zeitpunkt werden Personen, die unerlaubten Umgang mit Cannabisprodukten haben, damit rechnen müssen, dass gegen sie ein Strafverfahren eingeleitet wird.

Frage
Antwort

Ich gehe auf Demos gegen die soziale Ausgrenzung von Minderjährigen durch 2G. Viele Maßnahmen finde ich richtig. Sie twittern gegen Demonstrationen. Wie darf ich mich äußern? Was kann ich machen?

19. Dezember 2021

Es gibt in RLP kein 2G für Minderjährige.

Rheinland-Pfalz

Frage an

Daniel Köbler

Bündnis 90/Die Grünen

Frage
Antwort

Warum sind nach der neuen 2G+-Regelung des Landes Rheinland-Pfalz Menschen mit Impfdurchbruch nach zweifacher Impfung nicht vom Testen außen vor genommen?

08. Dezember 2021

Die Problematik ist in der Tat nicht optimal. Ich werde Ihr Anliegen mitnehmen und in der Ampel-Koalition ansprechen, um hier eine schnelle Lösung zu finden.

Rheinland-Pfalz