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Legislaturperiode
17. Landtag, 2016-2021 (5 Jahre)
Ministerpräsident
Malu Dreyer (SPD)
Landtagspräsidentin
Hendrik Hering (SPD)
Koalition
SPD, FDP und Die Grünen
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Fragen und Antworten

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26 von insgesamt
59 Fragen beantwortet
10 Tage durchschnittliche Antwortzeit
Fragen nach Kategorien
FDP (7 Abgeordnete)
4 von 5 Fragen beantwortet (80%)
CDU (35 Abgeordnete)
10 von 21 Fragen beantwortet (47,62%)
SPD (39 Abgeordnete)
7 von 17 Fragen beantwortet (41,18%)
DIE GRÜNEN (6 Abgeordnete)
1 von 4 Fragen beantwortet (25%)
AfD (15 Abgeordnete)
1 von 6 Fragen beantwortet (16,67%)
27Mai2019

(...) Seit einigen Monaten finden auch in RLP die sogenannten "Fridays for Future-Schulstreiks" statt zu denen öffentlich im Netz aufgerufen wird. (https://fridaysforfuture.de/streiktermine/) Rechtsgrundlage für die Schulpflicht in Rheinland-Pfalz ist das Schulgesetz (SchlG) vom 30.04.2004. (...)

Von: Unaf-Crgre Sryvk Genafsryq

(...) ich begrüße es, dass junge Menschen sich engagieren für eine verantwortungsvolle Klimapolitik; es gibt aber keinen Grund solche Kundgebungen während des Unterrichts zu veranstalten. Mein persönlicher Eindruck ist, dass insbesondere die Landesregierung nicht konsequent gegen Kundgebungen während der Schulzeit vorgeht. (...)

(...) Die Dieselfahrer werden zu unrecht, ja regelrecht bestraft. Wenn ich an das ominöse Diesel-Update bei den EURO-5-Fahrzeugen denke, so ist dies der absolute Gipfel: "Diesel-Update – Wenn die neue Software Autofahrer ausbremst". (...)

Von: Pynhf Fpuhoreg

(...) In urbanen Ballungsgebieten ist aber vor allem der Straßenverkehr die bedeutendste Feinstaubquelle. Dabei gelangt Feinstaub nicht nur aus Motoren – vorrangig aus Dieselmotoren - in die Luft, sondern auch durch Bremsen- und Reifenabrieb sowie durch die Aufwirbelung des Staubes auf der Straßenoberfläche. (...)

2März2019

Warum kann man in Rheinland-Pfalz keine Abituraufgaben und Lösungen der letzten Jahre anfragen? In vielen anderen Bundesländer eine Anfrage ist...

Von: Ynelfn Yhqpuraxb

An:

(...) In Rheinland-Pfalz gestalten die Lehrkräfte die jeweiligen Abituraufgaben selbst, wobei diese zur Qualitätssicherung durch eine Kommission beim Bildungsministerium genehmigt werden müssen. Durch dieses Verfahren ist gewährleistet, dass das Abitur auf hohem Niveau stattfindet und gleichzeitig individuelle Schwerpunktsetzungen und aktuelle Themen abgebildet werden können. (...)

(...) Meine Frage an Sie bezieht sich auf das Streckennetz der D B im Bereich West pfalz. (...)

Von: Unaf Fpuäsre

An:

(...) können. Aus Sicht der Landesregierung kommen für eine Elektrifizierung verschiedene Strecken in Frage. (...)

© Landtag Rheinland-Pfalz

Schirmherr zur Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2016

Wer jedoch den öffentlichen Dialog sucht, dem steht nun schon seit vielen Jahren die überparteiliche Internetplattform abgeordnetenwatch.de zur Verfügung.

Joachim Mertes, ehem. Landtagspräsident Rheinland-Pfalz (2006-2016)