Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 17.09.2026 von Thorsten Frei CDU

Nach meiner Wahrnehmung gibt es weder eine Debatte noch eine parlamentarische Mehrheit für eine Abschaffung.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 14.09.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Einführung der 100.000-Euro-Grenze schützt bewusst die große Mehrheit der Familien vor zusätzlichen Belastungen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 09.09.2026 von Thorsten Frei CDU

Ich halte es für falsch, Pflegebedürftige und ihre Angehörigen gegeneinander auszuspielen oder pauschal höhere Belastungen zu fordern. Die Finanzierung der Pflege muss solidarisch und gerecht organisiert werden.

Uwe Schmidt
Antwort ausstehend von Uwe Schmidt SPD
Simone Borchardt
Antwort 16.08.2026 von Simone Borchardt CDU

Zum Bestandsschutz und zur sogenannten Schwiegerkindhaftung gibt es noch keine abschließende Regelung.

Simone Borchardt
Antwort 14.08.2026 von Simone Borchardt CDU

Wer als Kind dauerhaft in einer Pflegefamilie aufwachsen musste, darf später nicht automatisch für den Unterhalt der leiblichen Eltern herangezogen werden.