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Legislaturperiode
16. Landtag, 2017-2022 (5 Jahre)
Ministerpräsident
Tobias Hans (CDU)
Landtagspräsidentin
Stephan Toscani (CDU)
Koalition
CDU und SPD
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Fragen und Antworten

Fragen-Übersicht
%
6 von insgesamt
18 Fragen beantwortet
20 Tage durchschnittliche Antwortzeit
Fragen nach Kategorien
SPD (17 Abgeordnete)
3 von 3 Fragen beantwortet (100%)
CDU (24 Abgeordnete)
2 von 8 Fragen beantwortet (25%)
AfD (3 Abgeordnete)
1 von 5 Fragen beantwortet (20%)
DIE LINKE (7 Abgeordnete)
0 von 1 Frage beantwortet (0%)
# Demokratie und Bürgerrechte 6Juni2019

(...) Parteimitglieder sind als Protagonisten einer Verwendung menschlicher Körper als Organ- und Gewebelieferant zeitnah mit der der Europawahl aufgetreten. Sie haben bei Ihrem Einsatz höchste Aufmerksamkeit erzielt ( https://www.welt.de/politik/deutschland/article191206119/Organspenden-Sp... ). (...)

Von: Pyrzraf Jntare

An:
Anke Rehlinger
SPD

(...) widerspricht. Das ist ganz klar ein Eingriff in die Freiheit und deshalb sollte man sich das nicht leicht machen. (...)

# Demokratie und Bürgerrechte 15Jan2019

Der militärische Fluglärm im Nordsaarland schädigt seit Jahren in erheblicher Weise die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger. Was gedenken Sie zum Schutz der SaarländerInnen zu tun. (...)

Von: Qvrgre Ubssznaa

An:
Tobias Hans
CDU

(...)

# Demokratie und Bürgerrechte 2Aug2018

(...) In der Öffentlichkeit geht man davon aus, dass das Saarland sich bei der Abstimmung im Bundesrat zum Thema CETA für das Freihandelsabkommen aussprechen wird. Sofern Sie dieses voraussichtliche Abstimmungsverhalten bestätigen können, wäre ich Ihnen dankbar, wenn Sie begründen könnten, warum die saarländische SPD sich für die Umsetzung von CETA einsetzt. (...)

Von: Gubznf Tergfpure

An:
Anke Rehlinger
SPD

(...) Sobald ein Termin feststeht, wird sich der Ministerrat entsprechend einer Positionierung zu diesem Thema beraten. Aus SPD-Sicht kann ich Ihnen versichern, dass wir uns parteiintern sehr intensiv mit dem Thema CETA auseinandergesetzt haben. Auf Betreiben der SPD wurde das Freihandelsabkommen deutlich verbessert. (...)

# Kultur 28Jan2018

(...) die AfD im ganzen Saarland plakatiert, GEZ stoppen. Was haben Sie den bisher gemacht um dies zu stoppen? (...)

Von: Avpbyr Fpuzvqg

An:
Lutz Hecker
AfD

(...) das Thema wird von unserer Bundestagsfraktion bearbeitet. Ob daraus auch parlamentarische Initiativen im Landtag des Saarlandes entstehen, kann ich derzeit noch nicht beantworten. (...)

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