Sie nennen stabile Sozialbeiträge eine Entlastung. Wenn dies durch Leistungskürzungen erreicht wird, wo liegt für Versicherte die tatsächliche Entlastung?
Sehr geehrter Herr G.,
Deutschland hat bei den Lohnnebenkosten zu lange zu viel Last auf Arbeit gelegt. Entlastung bedeutet deshalb vor allem, dass Beschäftigte und Unternehmen wieder mehr von ihrem Einkommen behalten. Das stärkt die Binnennachfrage und die Wettbewerbsfähigkeit. Natürlich müssen wir dabei auch über Leistungen und Strukturen sprechen. Aber Ziel ist nicht, Menschen pauschal Leistungen zu entziehen, sondern das System so zu reformieren, dass es dauerhaft finanzierbar bleibt und gleichzeitig effizienter versorgt wird.
Mit freundlichen Grüßen
Thorsten Frei
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Grundsätzlich halte ich wenig von Subventionen, die falsche Anreize setzen oder Mitnahmeeffekte erzeugen. Damit wird lediglich die Allgemeinheit finanziell belastet. Unser Ziel ist es deshalb, die arbeitende Mitte zu entlasten und Förderungen so auszugestalten, dass sie tatsächlich wirksam und auch sozial ausgewogen sind.
Unser Ziel ist deshalb keine vollständige Übernahme des schwedischen Modells, sondern eine Reform, die an die Gegebenheiten unseres Landes angepasst ist.
Es gibt eine klare Beschlusslage. Eine Koalition oder sonstige Zusammenarbeit mit der AfD wird es mit der CDU unter Führung von Friedrich Merz nicht geben.
Eine redaktionelle oder organisatorische Vorabprüfung kann aus praktischen Gründen bei einer Plattform wie Abgeordnetenwatch sinnvoll sein, etwa um den Austausch geordnet und effizient zu gestalten.