Datenschutzerklärung

Die Internetseiten unter www.abgeordnetenwatch.de (die "Webseite") sind ein Angebot des Parlamentwatch e.V., Mittelweg 12, 20148 Hamburg ("wir", "uns").

Der Parlamentwatch e.V. ist ein gemeinnütziger Verein. Dementsprechend erfolgt keine Erhebung oder Verarbeitung Ihrer persönlichen Daten zu kommerziellen Zwecken. Wir nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten ("personenbezogene Daten" im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes) sehr ernst und halten uns strikt an die Regeln der Datenschutzgesetze. Durch uns erhobene Daten werden in keinem Fall verkauft und nur mit Ihrer Zustimmung an Dritte weitergegeben. Die nachfolgende Erklärung gibt Ihnen einen Überblick darüber, wie wir den Datenschutz gewährleisten und welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben und verarbeitet werden.

1. Automatisch erhobene Daten (Protokolldaten)

Bei jedem Seitenaufruf von abgeordnetenwatch.de werden automatisch die folgenden Browserinformationen der Besucherinnen und Besucher in den Logfiles des Webservers gespeichert:

  • Browser-Typ
  • verwendetes Betriebssystem
  • Uhrzeit des Seitenaufrufs
  • zuvor besuchten Internetseiten
  • IP-Adresse

Die Erhebung dieser Daten erfolgt zu dem Zweck der statistischen Auswertung des Nutzungsverhaltens der Besucher und dient der zukünftigen Optimierung unseres Online-Angebotes sowie zu Zwecken der Datenschutzkontrolle, der Datensicherheit und zur Sicherstellung eines ordnungsgemäßen Betriebes unserer Datenverarbeitungsanlagen. Diese Daten sind für den Betreiber von abgeordnetenwatch.de nicht bestimmten Personen zuzuordnen und werden nach der statistischen Auswertung gelöscht.

Gesetzliche Grundlage für die Speicherung der Daten und der Logfiles ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO.

2. Speicherung der IP-Adresse

Wenn sich ein Nutzer der Webseite auf dieser inhaltlich beteiligt, beispielsweise indem er Abgeordnete befragt oder einen Kommentar zu einer Abstimmung verfasst, wird seine IP-Adresse in Kombination mit dem Datum ausschließlich zu Gründen der Rechts- und Datensicherheit für fünf Tage gespeichert und danach gelöscht.

Gesetzliche Grundlage für die Speicherung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO.

3. Einsatz von Cookies

Auf abgeordnetenwatch.de werden an mehreren Stellen so genannte Cookies verwendet. Ein Cookie ist eine Textdatei die von unserem Webserver erzeugt und in Ihrem Browser abgelegt wird, sobald Sie unsere Webseite besuchen. Cookies können unterschiedliche Daten speichern und dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher und effektiver zu machen.

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Zählt Klicks auf unserer Seite und sorgt dafür, dass bestimmte Inhalte nur manchmal angezeigt werden.

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Session-Cookie zur Identifizierung nach Login wichtig.

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Für die statistische Auswertung der Besucherzugriffe wichtig.

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Für die statistische Auswertung der Besucherzugriffe wichtig.

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Für die statistische Auswertung der Besucherzugriffe wichtig.

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Wird gesetzt, wenn sich ein Besucher gegen Tracking entscheidet.

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Wird gesetzt, wenn der User dem Einsatz von Cookies zugestimmt hat.

 

Durch die Einstellung des Internet-Browsers können Nutzerinnen und Nutzer selbst entscheiden, ob sie Cookies akzeptieren, beim Setzen eines Cookies jeweils informiert werden möchten oder ob Sie alle Cookies ablehnen. "abgeordnetenwatch.de ist auch bei deaktivierten Cookies funktionstüchtig, lediglich die Login-Funktion setzt die Verwendung von Cookies voraus.

Gesetzliche Grundlage für die Speicherung und Verarbeitung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. a DS-GVO.

4. Befragung von Abgeordneten

Ein zentraler Bestandteil von abgeordnetenwatch.de ist das Befragen von Politikerinnen und Politikern durch Bürgerinnen und Bürger. Um von der Fragefunktion Gebrauch machen zu können, werden von Ihnen folgende Daten abgefragt:

  • Vor- und Nachname
  • Wohnort (wird nicht veröffentlicht)
  • E-Mail-Adresse (wird nicht veröffentlicht)

Durch das Versenden einer Frage willigen Sie ein, dass der Parlamentwatch e.V. die im Frageformular angegeben Daten (Vorname, Nachname, Wohnort und E-Mail-Adresse) erheben und verwenden darf. Die Erhebung und Verwendung Ihrer Daten erfolgt ausschließlich zum Zwecken der Weiterleitung Ihrer Frage an den Abgeordneten, einer anschließenden Veröffentlichung im "digitalen Wählergedächtnis" auf abgeordnetenwatch.de und für eventuelle Rückfragen durch uns.

Ihr Name und Ihr Wohnort werden an den befragten Abgeordneten weitergeleitet und gemeinsam mit der von Ihnen gestellten Frage auf abgeordnetenwatch.de veröffentlicht. Ihre übrigen Daten werden weder veröffentlicht, noch an Dritte weitergeleitet.

Auf ausdrücklichen Wunsch werden die Daten auch zur Interessentenbetreuung und dem Versand von Informationsmaterial verwendet und im Übrigen nicht an Dritte weitergegeben.

Gesetzliche Grundlage für die Speicherung und Verarbeitung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. a DS-GVO.

5. Online-Petitionen

Als Teil von abgeordnetenwatch.de und zur Beteiligung an politischen Prozessen dienen unsere Online-Petitionen.

  • Vor- und Nachname
  • Wohnort & PLZ
  • E-Mail-Adresse (wird nicht veröffentlicht)

Durch das Absende des Formulars willigen Sie ein, dass der Parlamentwatch e.V. die im Petitionsformular angegeben Daten (Vorname, Nachname, Wohnort und E-Mail-Adresse) erheben und verwenden darf. Die Erhebung und Verwendung Ihrer Daten erfolgt ausschließlich zum Zwecken der Weiterleitung Ihrer Petition an Petitionsempfänger. Optional können Sie auch einer anschließenden Veröffentlichung zustimmen.

Auf ausdrücklichen Wunsch werden die Daten auch zur Interessentenbetreuung und dem Versand von Informationsmaterial verwendet und im Übrigen nicht an Dritte weitergegeben.

Gesetzliche Grundlage für die Speicherung und Verarbeitung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. a DS-GVO.

6. Für Abgeordnete und Kandidierende:

Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten im Rahmen Ihres Online-Profils.

(a) Erstellung Ihres Online-Profiles durch Parlamentwatch e.V.

Wir erheben folgende personenbezogene Daten über Abgeordnete und Kandidierende zu dem Zweck der Erstellung eines Online-Profils aus allgemein zugänglichen Quellen (insbesondere aus dem Internet):

  • Name
  • Parteizugehörigkeit
  • Zeitraum der Mandatsträgerschaft
  • Geschlecht
  • ausgeübte Tätigkeit
  • berufliche Qualifikation
  • Wohnort
  • Geburtsjahr bzw. Geburtsdatum
  • E-Mail-Adresse
  • Telefonnummer
  • URL von im Zusammenhang mit dem Mandat stehender Internetseiten bzw. Internetprofile

Nicht alle dieser Daten werden auch von uns auf unserer Webseite veröffentlicht. Ihre E-Mail-Adresse und Telefonnummer werden nicht veröffentlicht. Diese Daten dienen lediglich der Möglichkeit einer Kontaktaufnahme mit Ihnen, falls dies infolge von Rückfragen erforderlich werden sollte.

Wir übermitteln Daten auch an unsere Medienpartner, die sie als Grundlage ihrer eigenen redaktionellen Veröffentlichungen in Presse, Rundfunk und im Internet nutzen. Eine namentliche Aufzählung unserer Medienpartner finden Sie auf der Plattform.

Gesetzliche Grundlage für die Speicherung und Verarbeitung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DS-GVO.

(b) Erweiterung oder Beschränkung Ihres Online-Profils

Vor der Veröffentlichung Ihres Online-Profils auf abgeordnetenwatch.de werden Sie von uns benachrichtigt. Sie erhalten einen Link zu einer Bearbeitermaske Ihres Profils sowie einen Benutzernamen und ein Passwort für die Login-Funktion auf unserer Webseite. Mit Hilfe dieser Maske können Sie Ihr Profil um weitere Informationen, z.B. um ein Foto, ergänzen. Zugleich ist eine Beschränkung Ihrer Profilangaben möglich. Diese Bearbeitungsmaske ist auch über die Login-Funktion unter Angabe des Ihnen von uns zuvor mitgeteilten Benutzernamens und Passworts über unsere Webseite erreichbar.

Die zusätzlichen Angaben zu Ihrer Person, die Sie über die Bearbeitermaske in ihrem Profil angegeben haben, können Sie aus diesem nachträglich wieder entfernen. Informationen, die wir aus öffentlichen Quellen erhoben haben (insbesondere Angaben nach Ziffer 5 (a)) oder die einen festen Bestandteil des von uns zur Verfügung gestellten "digitalen Wählergedächtnisses" bilden (insbesondere nach Ziffer 5 (c) veröffentlichte Antworten), können nicht entfernt werden.

Gesetzliche Grundlage für die Speicherung und Verarbeitung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. a DS-GVO.

(c) Veröffentlichung von Antworten

Hauptzweck von abgeordnetenwatch.de ist die Ermöglichung eines persönlichen Dialoges zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und ihren Volksvertretern. Fragen, die über abgeordnetenwatch.de gestellt werden, werden von uns per E-Mail an Sie weitergeleitet. Ihre Antworten sowie die Information darüber, wie viele Fragen Sie erhalten haben und wie viele von diesen durch Sie beantwortet wurden, veröffentlichen wir auf unserer Webseite.

Gesetzliche Grundlage für die Speicherung und Verarbeitung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DS-GVO.

7. Kontakt- und Feedbackformulare; Bestellung eines Informationspakets

Auf unserer Webseite bieten wir Ihnen die Möglichkeit an, sich über unsere Kontakt- und Feedbackformulare direkt mit Fragen und Anregungen an uns zu wenden oder kostenlos und unverbindlich Informationsmaterial zu bestellen. Mit Ihrer Kontaktanfrage oder Bestellung willigen Sie in die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten (insbesondere Name und E-Mail-Adresse; ggf. Postanschrift) ein. Die Daten werden von uns ausschließlich zur Bearbeitung Ihrer Anfrage verarbeitet, gespeichert und genutzt. Nach Bearbeitung Ihrer Anfrage werden die Daten bei uns gelöscht.

Gesetzliche Grundlage für die Speicherung und Verarbeitung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. a DS-GVO.

8. Spendenformulare

Als gemeinnützige Organisation ist Parlamentwatch e.V. auf Ihre Spenden angewiesen. Zur Überweisung eines Förderbetrags an Parlamentwatch e.V. müssen folgende personenbezogene Daten von Ihnen angegeben werden: Name, Vorname, Straße, Wohnort, Kontonummer, Kreditinstitut, E-Mail-Adresse, optional Telefonnummer.

Die Übermittlung dieser Daten erfolgt über eine sichere und verschlüsselte HTTPS-Verbindung. Die Daten werden von uns ausschließlich zum Zweck der Durchführung der Überweisung zur internen Buchhaltung, für Mitteilungen an Finanzbehörden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen sowie auf ausdrücklichen Wunsch auch zur Zustellung von Spendenbescheinigungen, zur telefonischen Spender- und Interessentenbetreuung und dem Versand von Informationsmaterial verwendet und im Übrigen nicht an Dritte weitergegeben.

Gesetzliche Grundlage für die Speicherung und Verarbeitung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. a DS-GVO.

9. Bestellung unseres Newsletters

Bei der Anmeldung für unseren Newsletter fragen wir von Ihnen Ihre E-Mailadresse ab. Kurz darauf erhalten Sie von uns eine Benachrichtigung per E-Mail mit der Bitte um Bestätigung Ihrer Newsletterbestellung über einen elektronischen Link. Erst wenn diese Bestätigung erfolgt ist, wird Ihre Adresse in unseren Verteiler aufgenommen und Sie erhalten automatisch den kommenden Newsletter (sog. Double-Opt-in-Verfahren). Wir weisen darauf hin, dass die Speicherung und Verwendung Ihrer E-Mail-Adresse ausschließlich zu dem Zweck der Zustellung des Newsletters an Ihre E-Mail-Adresse erfolgt. Eine Auswertung zu Marketingzwecken oder Weitergabe Ihrer zu diesem Zweck gespeicherten persönlichen Informationen an Dritte erfolgt nicht.

Ihre Einwilligungserklärung ist gegenüber dem Parlamentwatch e.V. jederzeit frei widerruflich. Hierzu müssen sie lediglich den Link "Abmelden" aktivieren, der am Ende jedes Newsletters enthalten ist oder senden Sie eine E-Mail an info@abgeordnetenwatch.de.

Gesetzliche Grundlage für die Speicherung und Verarbeitung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. a DS-GVO.

10. Bestellung von regelmäßigen Informationsangeboten

Neben unserem Newsletter können auf ausdrücklichen Wunsch die Daten auch zur Interessentenbetreuung und dem Versand von Informationsmaterial verwendet werden. Dies beinhaltet die Möglichkeit, sich kostenlos auch telefonisch und per Post von uns informieren zu lassen.

Ihre Einwilligungserklärung ist gegenüber dem Parlamentwatch e.V. jederzeit frei widerruflich. Hierzu senden Sie eine E-Mail an info@abgeordnetenwatch.de.

Gesetzliche Grundlage für die Speicherung und Verarbeitung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. a DS-GVO.

11. Online-Kommentare

Unsere Seiten bieten im Blog und bei namentlichen Abstimmungen eine öffentliche Kommentierungsmöglichkeit. Alle Angaben sind freiwillig.

Durch das Versenden eines Kommentars willigen Sie ein, dass der Parlamentwatch e.V. die im Formular angegeben Daten (Benutzername und E-Mail-Adresse) erheben und verwenden darf. Die Erhebung und Verwendung Ihrer Daten erfolgt ausschließlich zum Zwecken der Veröffentlichung des Kommentars im jeweiligen Kontext und für eventuelle Rückfragen durch uns.

Diese Seite nutzt den  Akismet-Dienst der Automattic Inc., 60 29th Street #343, San Francisco, CA 94110-4929, USA. Mit Hilfe dieses Dienstes werden Kommentare von echten Menschen von Spam-Kommentaren unterschieden. Dazu werden alle Kommentarangaben an einen Server in den USA verschickt, wo sie analysiert und für Vergleichszwecke vier Tage lang gespeichert werden. Ist ein Kommentar als Spam eingestuft worden, werden die Daten über diese Zeit hinaus gespeichert. Zu diesen Angaben gehören der eingegebene Name, die Emailadresse, die IP-Adresse, der Kommentarinhalt, der Referrer, Angaben zum verwendeten Browser sowie dem Computersystem und die Zeit des Eintrags. Sie können gerne Pseudonyme nutzen, oder auf die Eingabe des Namens oder der Emailadresse verzichten. Sie können die Übertragung der Daten komplett verhindern, in dem Sie unser Kommentarsystem nicht nutzen.

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12. Eingebundene YouTube-Videos

Auf unserer Webseite werden zum Teil Videos eingebunden, die wir oder Dritte auf der Plattform des Internetdienstes "YouTube" eingestellt haben. Hierzu werden Plugins von den Internetseiten youtube.de und youtube.com verwendet, um die Videos anzeigen zu können. Der Dienst "YouTube" wird betrieben durch die YouTube, LLC 901 Cherry Ave. San Bruno, CA 94066 USA. Die YouTube, LLC ist ein verbundenes Unternehmen der Google Inc., Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA.

Wenn Sie eine Internetseite auf unserer Webseite aufrufen, auf der ein YouTube-Video eingebunden ist, wird automatisch eine Verbindung zu den Youtube-Servern hergestellt und das eingebundene Video durch eine Mitteilung an Ihren Browser auf der Webseite dargestellt. YouTube setzt, wenn Sie das Video abspielen, hierzu Cookies ein, die dem Youtube-Server übermitteln, welche unserer Internetseiten Sie besucht haben und welche Aktionen Sie ausgeführt haben (z.B. Anklicken/Starten eines Videos oder Senden eines Kommentars). Sind Sie dabei als Mitglied bei Youtube eingeloggt, ordnet YouTube diese Information zudem Ihren persönlichen Benutzerkonten dieser Plattformen zu. Diese Zuordnung können Sie verhindern, wenn Sie sich vor dem Aufrufen der Internetseite mit dem YouTube-Plugin bei YouTube ausgeloggt haben.

Wir weisen darauf hin, dass wir keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch YouTube/Google haben und dass wir für die Datenerhebung und -verarbeitung von YouTube/Google nicht verantwortlich sind.

Informationen zur Erhebung und Nutzung der Daten durch die YouTube/Google finden Sie in den Datenschutzerklärungen von YouTube unter www.youtube.de/t/privacy, www.youtube.com/t/terms

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13. Matomo (Piwik)

Wir nutzen auf unserer Webseite Matomo, eine Open-Source-Software zur statistischen Auswertung der Besucherzugriffe (https://matomo.org). Matomo verwendet – mit Ihrer Einwilligung – sog. “Cookies” (siehe 3.), Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Webseite durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieses Internetangebotes werden auf unserem eigenen Server in Deutschland gespeichert. Die IP-Adresse wird sofort nach der Verarbeitung und vor deren Speicherung anonymisiert. Sie können die Einwilligung jederzeit widerrufen. Die Installation aller Cookies können Sie durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Webseite vollumfänglich nutzen können.

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Falls Sie der Verwendung von Cookies zur Webanalyse zugestimmt haben, können Sie dies mit der folgenden Schaltfläche widerrufen:

14. Widerruf Ihrer Einwilligung in die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten

Sie haben gemäß Art. 21 Abs. 1 DS-GVO  die Möglichkeit, Ihre Einwilligung in die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Ein Widerruf ist zu richten an info@abgeordnetenwatch.de bzw. Parlamentwatch e.V. Mittelweg 12, 20148 Hamburg oder unser Kontaktformular.

15. Recht auf Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer Daten

Sie sind gemäß Art. 15 ff DS-GVO berechtigt, unentgeltlich Auskunft über die über Sie gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Auf Anforderung teilen wir Ihnen schriftlich entsprechend dem geltenden Recht mit, ob und welche personenbezogenen Daten über Sie bei uns gespeichert sind. Zusätzlich haben Sie nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer personenbezogenen Daten. Wenden Sie sich mit einem solchen Anliegen bitte an Parlamentwatch e.V., Mittelweg 12, 20148 Hamburg.

16. Aufsichtsbehörde / Beschwerdestelle

Ihnen steht das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt. Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 DSGVO.

17. Änderung dieser Datenschutzerklärung

Wir behalten uns das Recht vor, die Inhalte dieser Datenschutzerklärung von Zeit zu Zeit im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen zu ändern, um diese technischen oder rechtlichen Änderungen anzupassen. Sobald eine Änderung der Datenschutzerklärung erfolgt, werden wir Ihnen die aktuelle Fassung auf dieser Seite zur Verfügung stellen. Über wesentliche Änderungen bei der Erhebung, Verarbeitung, Nutzung und/oder Weitergabe der personenbezogenen Daten werden wir durch einen deutlich sichtbaren Hinweis auf abgeordnetenwatch.de informieren.

 

Stand: 25.07.2018

Datenschutzbeauftragter

Für alle Fragen und Anliegen rund um den Datenschutz wenden Sie sich gerne an unseren Datenschutzbeauftragten.

Roman Ebener

datenschutz@abgeordnetenwatch.de

Parlamentwatch e.V.

Mittelweg 12

20148 Hamburg