Finden Sie Ihre Abgeordneten PLZ oder Namen eingeben Stellen Sie Ihre Fragen an Ihre Abgeordneten, informieren Sie sich über Abstimmungsverhalten und Nebentätigkeiten. Legislaturperiode 19. Landtag, 2017-2022 Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) Landtagspräsident Klaus Schlie (CDU) Koalition CDU, Die Grünen, FDP Neueste Antworten von Abgeordneten des Landtages Schleswig-Holstein Frage an Katja Rathje-Hoffmann CDU Frage Antwort (...) ob die Landesregierung in Verbindung mit den jeweiligen Allgemeinverfügungen gem. Infektionsschutzgesetz und den dadurch beschlossenen Einschränkungen der Grundrechte die Verhältnismäßigkeit geprüft und auch dokumentiert hat? (...) Gesundheit 25. August 2020 Eine Verhältnismäßigkeitsprüfung wurde daher sowohl zum Zeitpunkt des Erstellens der Corona-Verordnung als auch bei allen Änderungen vorgenommen. Weiterlesen Frage an Dennys Bornhöft FDP Frage Antwort (...) ob die Landesregierung in Verbindung mit den jeweiligen Allgemeinverfügungen gem. Infektionsschutzgesetz und den dadurch beschlossenen Einschränkungen der Grundrechte die Verhältnismäßigkeit geprüft und auch dokumentiert hat? (...) Gesundheit 25. August 2020 (...) die Landesregierung arbeitet gesetzestreu und daher wird stets eine Rechts und Interessensabwägung getroffen und auch begründet. (...) Weiterlesen Frage an Claus Schaffer AfD Frage Antwort (...) Kriterien zur Einführung der Maskenpflicht (...) Gesundheit 23. August 2020 Aspekte einer tatsächlicher Wirksamkeit, erforderliche Zertifizierung oder auch das ausreichende Vorhandensein von geeigneten MNS erscheinen nebensächlich, was auch die recht freizügige Zulassung von Pappschilden, Halstüchern und Eigenbauten unter dem Oberbegriff „Alltagsmaske“ betrifft. Weiterlesen Frage an Dennys Bornhöft FDP Frage Antwort (...) Kriterien zur Einführung der Maskenpflicht (...) Gesundheit 23. August 2020 Mich nervt das Masken tragen zwar selber ein stückweit auch, ich finde aber, dass es ein mildes Mittel zur Bekämpfung der Pandemie ist. Weiterlesen Neueste Abstimmungen aus dem Landtag Schleswig-Holstein Robert Anash (Unsplash) 22 45 21 Febr. 2018 Weihnachtsgeld wieder einführen 0 Kommentareweiterlesen CC0 1.0 29 41 21 Febr. 2018 Landesstrategie zum Glyphosatausstieg 0 Kommentareweiterlesen Zu allen Abstimmungen aus dem Landtag Schleswig-Holstein
Frage an Katja Rathje-Hoffmann CDU Frage Antwort (...) ob die Landesregierung in Verbindung mit den jeweiligen Allgemeinverfügungen gem. Infektionsschutzgesetz und den dadurch beschlossenen Einschränkungen der Grundrechte die Verhältnismäßigkeit geprüft und auch dokumentiert hat? (...) Gesundheit 25. August 2020 Eine Verhältnismäßigkeitsprüfung wurde daher sowohl zum Zeitpunkt des Erstellens der Corona-Verordnung als auch bei allen Änderungen vorgenommen. Weiterlesen
Frage an Dennys Bornhöft FDP Frage Antwort (...) ob die Landesregierung in Verbindung mit den jeweiligen Allgemeinverfügungen gem. Infektionsschutzgesetz und den dadurch beschlossenen Einschränkungen der Grundrechte die Verhältnismäßigkeit geprüft und auch dokumentiert hat? (...) Gesundheit 25. August 2020 (...) die Landesregierung arbeitet gesetzestreu und daher wird stets eine Rechts und Interessensabwägung getroffen und auch begründet. (...) Weiterlesen
Frage an Claus Schaffer AfD Frage Antwort (...) Kriterien zur Einführung der Maskenpflicht (...) Gesundheit 23. August 2020 Aspekte einer tatsächlicher Wirksamkeit, erforderliche Zertifizierung oder auch das ausreichende Vorhandensein von geeigneten MNS erscheinen nebensächlich, was auch die recht freizügige Zulassung von Pappschilden, Halstüchern und Eigenbauten unter dem Oberbegriff „Alltagsmaske“ betrifft. Weiterlesen
Frage an Dennys Bornhöft FDP Frage Antwort (...) Kriterien zur Einführung der Maskenpflicht (...) Gesundheit 23. August 2020 Mich nervt das Masken tragen zwar selber ein stückweit auch, ich finde aber, dass es ein mildes Mittel zur Bekämpfung der Pandemie ist. Weiterlesen
