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Fragen und Anworten

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15 Fragen beantwortet
21 Tage durchschnittliche Antwortzeit
Fragen nach Kategorien
FDP (10 Abgeordnete)
1 Antworten / 1 Fragen
100 % beantwortet
CDU (25 Abgeordnete)
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SPD (21 Abgeordnete)
3 Antworten / 4 Fragen
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DIE GRÜNEN (10 Abgeordnete)
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AfD (5 Abgeordnete)
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SSW (3 Abgeordnete)
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(...) Zwar würde diese "möglicherweise bei dem einen oder anderen Gutachter anfangs eine gewisse Befangenheit auslösen und sicherlich würden auch die Beweisaufnahmen in der Hauptverhandlung aufwändiger und dadurch zeitraubender, der Transparenz und Nachvollziehbarkeit der zum Gutachtenergebnis geführt habenden Prozesse und angewandten Methoden wäre aber wohl gedient." (1) Mich interessiert, ob Sie sich aus der Praxis einer Familienrechtsanwältin heraus eine Verbesserung der Rechtssicherheit Ihrer Mandanten und Mandanten-Familien vorstellen könnten durch Einführung einer gesetzlichen Duldungspflicht (für Gutachter), derzufolge die Sachverständigen jedenfalls auf Wunsch der Probanden das Untersuchungsgespräch komplett audiovisuell aufzeichnen und die Daten auch an den Probanden und den prozessleitenden Richter geben müssen? (...)

Von: Oreaq Evrqre

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) was waren die unüberbrückbaren Diskrepanzen, die zum Scheitern der Jamaika-Verhandlungen geführt haben ? (...)

Von: Ovetvg Qnzzreg

(...) Die Liste der strittigen Punkte im Rahmen der Jamaika-Verhandlungen war lang: Bis zum Sonntagabend, an dem die Freien Demokraten die Sondierungsgespräche beendet hatten, gab es noch 237 offene Streitfragen, die auch nach vier Wochen Verhandlungen und dem Reißen dreier Deadlines nicht geeint waren. Meldungen, wonach die Jamaika-Sondierungen kurz vor dem Abschluss standen, sind also nicht richtig. (...)

2Nov2017

(...) Eine logische Maßnahme wäre deshalb doch, die Höchstgeschwindigkeit der Fahrzeuge zumindest auf Autobahnen zu begrenzen und sich damit dem europäischen Standard anderer EU-Länder anzugleichen. Vorteil: Die Maßnahme kostet nicht viel (Schilder und Gesetzesänderung, etc.) und sie wirkt sofort !! (...)

Von: Ebys-Qvrgre Fpujnemr

An:
Rasmus Andresen
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) sind sie für den Bau einer Stadtbahn in Lübeck und Regio S bahn Lübeck (...)

Von: Zvpunry Raffyra

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Schirmherr Bernd Heinemann, Vizepräsident Landtag Schleswig-Holstein
 

Schirmherr zum Landtag Schleswig-Holstein

Wer nicht mitbestimmt, über den bestimmen Andere.

Bernd Heinemann, Vizepräsident Landtag Schleswig-Holstein