Finden Sie Ihre Abgeordneten

Fragen und Anworten

%
12 von insgesamt
35 Fragen beantwortet
13 Tage durchschnittliche Antwortzeit
Fragen nach Kategorien
# Umwelt 18Aug2017

(...) Zahlreiche Bundesländer wie Niedersachsen, Bayern, Brandenburg, Hessen und Mecklenburg-Vorpommern haben bereits Schalldämpfer Jägern zugänglich gemacht und NRW ist in der Hinsicht eines der Schlusslichter. (...)

Von: Alexander Meyer

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Hovenjürgen,

als Betreiber des "Kaisersaals" in Recklinghausen, möchte ich gerne wissen, warum öffentliche Antworten...

Von: Janusz Kucmierczyk

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

15Aug2017

(...) Deshalb die Frage konkretisiert: Welche Strecken legten Sie von wo bis wo zurück (inkl. Angaben der Aufenthalte), bei denen ein solch reichweitenstarkes E-Auto nicht ausreichte oder es die Planung erschwerte?

Von: Thomas Roider

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Was mir jedoch nicht klar ist, ist die Frage weshalb auch Ihr Ministerium, den Angaben Ihres Mitarbeiters vom 04.08.2017 zufolge, es zulässt, dass Dokumente, aus denen sich der Beweis eines Verstoßes gegen die prozessuale Wahrheitspflicht des § 138 Abs.1 ZPO ergibt, von den zuständigen Richtern vollkommen übergangen werden. Sehen Sie hier nicht die Gefahr, dass, falls derartige Anhaltspunkte (die, wie die Angaben im Schreiben des OLG Hamm vom 21.06.2017 zeigen, durchaus nicht außerhalb aller Wahrscheinlichkeit sind) von Gerichten übergangen werden, Tür und Tor auch für künftige Verstöße von Prozessparteien gegen die prozessuale Wahrheitspflicht (auf deren Einhaltung die Gerichte schließlich angewiesen sind) geöffnet werden und so eine faktenbasierte Rechtsprechung dauerhaft verhindert wird? (...)

Von: Christine Winkler

Antwort von Peter Biesenbach (CDU)

Ich kann keine "eingestellten Dokumente" feststellen. Eine Antwort ist mir daher nicht möglich. Was sich bei mir öffnet, deutet auf eine Fake-...