abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

Volt hat im derzeitigen globalen Kontext alle Pros und Cons im Detail abgewogen und sich für die verstärkten Handelsbeziehungen mit Mercosur entschieden.

Ich glaube deshalb, dass die Weiterentwicklung der Region auf Basis der Klassifizierung „Naturpark“ zielführender ist.

Ein Wertebekenntnis existiert bereits und ist verbindlich im Aufenthaltsgesetz verankert. Regeln müssen klar benannt, vermittelt und durchgesetzt werden.

Eine Einzelperson, die gegebenenfalls das Selbstbestimmungsgesetz missbräuchlich in Anspruch nimmt und ad absurdum führen will, ändert nichts an den Grundrechten queerer Menschen auf geschlechtliche Selbstbestimmung, die gerade bei zunehmenden Angriffen von rechts geschützt gehören.