Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 06.07.2026 von Bärbel Bas SPD

Zur Ermittlung der individuellen Leistungshöhe wird dem jeweiligen Hilfebedarf das zur Verfügung stehende Einkommen - unter Berücksichtigung der Absetz- und Freibeträge - gegenübergestellt.

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 02.07.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Hier finden Sie unsere Kritik an der aktuellen Reform der GKV: https://www.dielinkebt.de/themen/a-z/detailansicht/gkv-reform/.

Portrait von Sebastian Hartmann
Antwort 20.05.2026 von Sebastian Hartmann SPD

Unter anderem werden wir im federführenden Innenausschuss eine Sachverständigenanhörung durchführen, in der das von Ihnen kritisierte Partnereinkommen eine zentrale Rolle spielen wird.

Dr. Thorsten Rudolph
Antwort 25.05.2026 von Thorsten Rudolph SPD

Die SPD setzt daher auf strukturelle Reformen für die Zukunft, eine faire Verteilung der Lasten und eine langfristig tragfähige Finanzierung.

Portrait von Matthias Hiller
Antwort 13.05.2026 von Matthias Hiller CDU

Die Phytotherapie zählt nach dem Arzneimittelgesetz formal zu den „Besonderen Therapierichtungen“, anders als bei der Homöopathie liegen für zahlreiche pflanzliche Arzneimittel jedoch klinische Studien und evidenzbasierte Bewertungen vor. Deshalb wird die Phytotherapie in Medizin und Regulierung differenzierter betrachtet.