Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 23.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Mit dem beschlossenen Reformpaket wurde auch der Steueranteil des Bundes für die Gesundheitskosten von Grundsicherungsempfängern deutlich erhöht und damit die Beteiligung der Allgemeinheit ausgeweitet.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Felix Banasazak steht im Duisburger Stadtwald. Er hat die Hände zusammengelegt, sein Blick geht geradeaus in die Kamera.
Antwort 06.07.2026 von Felix Banaszak BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Im laufenden Prozess der Rentenreform setzen wir uns daher für eine faire, transparente und verlässliche Finanzierung der gesetzlichen Rentenversicherung ein.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 10.07.2026 von Bärbel Bas SPD

Mit der Umgestaltung der Grundsicherung für Arbeitsuchende haben wir eine zukunftsfeste, sozial gerechte Grundsicherung geschaffen, die Solidarität und Eigenverantwortung in Einklang bringt