Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Dorothee B. • 15.07.2026
Wie rechtfertigen Sie Ihre Zustimmung zu einem Gesetz, dessen Auswirkungen auf die Versorgung psychisch erkrankter Menschen m.E. eine massive Verschlechterung der Versorgungssicherheit bedeuten wird?
Portrait von Silvia Breher
Antwort 15.07.2026 von Silvia Breher CDU

Sehr geehrte Frau B.,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Frage von Lennart Z. • 15.07.2026
Wie rechtfertigen Sie es, demokratischen Grundsicherungen wie dem IFG wahllos Hürden in den Weg zu legen und dann zwischen verschiedenen Graden der Abschaffung zu unterscheiden?
Portrait von Sebastian Fiedler
Antwort ausstehend von Sebastian Fiedler SPD
Frage von Helmut D. • 15.07.2026
Wie stehen Sie zum Vertrauensschutz bei der Abschaffung der Rente mit 63?
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 30.07.2026 von Christoph de Vries CDU

Unser Ziel muss es sein, einen gerechten Ausgleich über alle gesellschaftlichen Gruppen und Generationen hinweg zu schaffen

Frage von Philipp D. • 15.07.2026
Wieso stimmen sie für das GKV-Gesetz, wenn sie vor ungefähr einem halben Jahr ungefähr auf einer Demonstration für die Psychotherapie der RUB waren und gesagt hätten, sie setzen sich für Therapie ein?
Portrait von Serdar Yüksel
Antwort ausstehend von Serdar Yüksel SPD
Frage von Anett R. • 15.07.2026
Was unternehmen Sie, um das IFG zu schützen?
Porträtfoto von Armand Zorn, MdB
Antwort 03.09.2026 von Armand Zorn SPD

Ich will das IFG einfacher, moderner und digitaler machen. Das Transparenzniveau und die Informationsrechte dürfen dabei nicht geschwächt werden.