Hessen

Wie Schulsanierung und -instandhaltung in Frankfurt besser funktionieren kann, dazu hat die CDU Frankfurt im Kommunalwahlprogramm 2026 konkrete Vorschläge gemacht. Hier eine Auswahl:

Gefahr sehe ich weniger im System als im Umgang mit Meinungen: Ausgrenzung und Druck fördern Selbstzensur – und treiben Positionen eher in radikale Ränder.

Das Faktenblatt macht sehr deutlich, was auf dem Spiel steht.

Das von Ihnen angesprochene Sparpaket für das Gesundheitssystem betrifft in erster Linie die Bundesebene. Als Landtagsabgeordnete habe ich auf entsprechende Entscheidungen im Bundestag leider keinen direkten Einfluss.

Deshalb setzen wir uns für eine grundlegende Reform der föderalen Finanzbeziehungen ein.

Die Ausgestaltung des Systems wird derzeit zwischen Bund und Ländern abgestimmt. Hessen wird diesen Prozess konstruktiv begleiten und sich für eine ausgewogene Lösung einsetzen.

Gegen einen Budgetierung der therapeutischen Versorgung im ambulanten Bereich

Ehrlich gesagt, hat mich der Beschluss über die Senkung der Honorare in Ihrem Berufsstand auch überrascht.

Das Land Hessen stärkt den Katastrophenschutz seit vielen Jahren und baut ihn konsequent aus.

Die Behauptung, die Bundesregierung nenne „fast jede Kritik“ an Israel antisemitisch, trifft so pauschal nicht zu.

Derzeit laufen die Beratungen sehr intensiv, so dass tatsächlich im Sommer ein Gesetzentwurf vorliegen dürfte, bestenfalls sogar in der Umsetzung befindlich.

Der Nordhessische Verkehrsverbund prüft derzeit ob die Strecke der ehemaligen Kanonenbahn wirtschaftlich wieder als Bahnverbindung nutzbar ist