Hessen - Fragen & Antworten

Frage von Michael E. • 14.09.2026
Sehr geehrte Frau Dahlke wie wollen Sie Eingleidrungshilfe für Behinderte erhalten oder saogar ausbauen und ambulante psy Pfege als Leistung der GKV und sind sie für UNESCO Biophärerervat Taunus
Portrait von Miriam Dahlke
Antwort 15.09.2026 von Miriam Dahlke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Unsere Unterstützung war daher stets an die Bedingung geknüpft, dass die beteiligten Landkreise, Kommunen und die Stadt Wiesbaden die Bewerbung gemeinsam mitgestalten und unterstützen.

Frage von Hubert G. • 04.09.2026
Können Sie mir erklären, warum die von Ihrer Partei geführte Landesregierung Investitionen des nach eigen Angaben sehr profitablen Rüstungskonzern Rheinmetall mit 25 Mio Euro sponsern will?
Portrait von Maximilian Bathon
Antwort ausstehend von Maximilian Bathon CDU
Frage von Sebastian A. • 04.09.2026
Das Sozialraumbudget knüpft an Hessens Preisdeckel von 25 bis 30 Euro an, der faire Löhne nicht trägt. Setzt sich Hessen beim Bund für Korrekturen ein und hebt es die eigenen Obergrenzen an?
Portrait von Axel Wintermeyer
Antwort 15.09.2026 von Axel Wintermeyer CDU

Hessen wird sich dafür einsetzen, dass die Auswirkungen auf Beschäftigung, Qualität und Refinanzierung sorgfältig geprüft und erforderliche Anpassungen vorgenommen werden.

Frage von Daniel S. • 03.09.2026
Warum sollen Beamte mit „fiktivem Einkommen“ für die Staatskasse sparen – Abgeordnete aber nicht?
Portrait von Stefan Schneider
Antwort 06.09.2026 von Stefan Schneider CDU

Wichtig ist dabei der Unterschied: Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer werden regelmäßig nach Tarifvertrag bezahlt. Beamtinnen und Beamte werden dagegen durch Gesetz besoldet.