Fragen und Antworten

Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023

Sind Sie dafür, das Volksentscheid-Zustimmungsquorum von 25 auf 10% zu senken/zu streichen und freie Unterschriftensammlung einzuführen? Wie stehen Sie zu Bürgerräten? Mehr Demokratie e.V. Hessen

Antwort von Dirk Bamberger

CDU • 29.09.2023

Das Quorum von 25% halte ich vor dem Hintergrund, dass das Ergebnis eines Volksentscheids in der Regel sehr weitreichende Konsequenzen zum Inhalt haben kann, für angemessen

Frage von Bianca L. • 21.09.2023

Wieso bekommen blinde Menschen, die zwar die Blindheit diagnostiziert haben aber es keine passende Diagnose gibt kein Blindengeld?

Antwort von Dirk Bamberger

CDU • 21.09.2023

Ich benötige nähere Informationen zu diesem Vorgang

Frage von Monika K. • 04.07.2023

Aufgrund welcher Ermächtigungsgrundlage darf der Landesbetrieb Hessen-Forst Kosten in Höhe von 297,50 Euro für Wanderveranstaltungen ab 200 Teilnehmer im hessischen Staatswald erheben?

Antwort von Dirk Bamberger

CDU • 06.10.2023

Es gab bereits einen Schriftwechsel mit den Wanderfreunden in Bezug auf Ihre Frage.

Frage von Monika K. • 02.07.2023

Ist die Europäische Volkssportgemeinschaft (EVG) kein maßgeblicher Dachverband oder warum wurde mit diesem Verband keine Rahmenvereinbarung über die Nutzung des Waldes geschlossen

Antwort von Dirk Bamberger

CDU • 06.10.2023

Es ist mir nicht bekannt, ob der genannte Verband bereits Kontakt zum Land Hessen oder zu Hessenforst aufgenommen hat bzgl. einer Rahmenvereinbarung zur Nutzung des Staatswaldes.