Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Micha B. • 01.12.2025
Stimmt es, dass sich psychisch kranke Menschen, die auf die "neue Grundsicherung" angewiesen sein werden, sich vor Jobcenter-Mitarbeiter*innen zu ihrer Erkrankung erklären müssen?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Michael B. • 19.11.2025
Welche fachliche Grundlage hat die persönliche Überprüfung psychischer Erkrankungen im Jobcenter und warum unterstützt die SPD diese Regelung?
Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort 21.11.2025 von Bernd Rützel SPD

Bei der von Ihnen angesprochenen Regelung geht es aber nicht darum, dass Mitarbeitende im Jobcenter psychische Erkrankungen diagnostizieren oder überprüfen sollen.

Frage von Dirk H. • 01.07.2025
Wie bringen Sie die Änderungen im Psych-KHG Gesetz mit dem, im Grundgesetz verankerten, Recht auf ärztliche Schweigepflicht und auf Gleichheit aller Menschen, in Einklang? Ist das überhaupt möglich?
Portrait von Ralf-Norbert Bartelt
Antwort ausstehend von Ralf-Norbert Bartelt CDU
Frage von Felix B. • 30.06.2025
Werden Sie für oder gegen ein Register für psychisch Kranke stimmen, wie von Ralf Norbert Bartel gefordert? Bitte eine klare Antwort.
Portrait von Tanja Hartdegen
Antwort 02.07.2025 von Tanja Hartdegen SPD

Kein pauschales Register psychisch erkrankter Menschen in Hessen geplant

Frage von Felix B. • 30.06.2025
Werden Sie für oder gegen ein Register für psychisch Kranke stimmen, wie von Ralf Norbert Bartel gefordert? Bitte eine klare Antwort.
Portrait von Thomas Hering
Antwort 01.07.2025 von Thomas Hering CDU

Betroffen sind nur fremdgefährdende Personen, deren Gewaltneigung bzw. konkretes Gefahrenpotential auch für die Zeit nach Entlassung durch behandelndes Fachpersonal festgestellt wird.