Antwort 11.12.2024 von Dietmar Bartsch Die Linke
Der Zwischenfall in der Ostsee ist nicht erfreulich, aber auch nicht in besonderem Maße beunruhigend.
Der Zwischenfall in der Ostsee ist nicht erfreulich, aber auch nicht in besonderem Maße beunruhigend.
Wir arbeiten jedenfalls daran die Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag umzusetzen.
Die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, dass die Novelle des Tierschutzgesetzes noch in dieser Legislaturperiode umgesetzt wird.
Dieser Bruch der Koalition wäre nicht notwendig gewesen.
Unsinn. Das Studierendenwerk muss für die Aufgaben ausreichend finanziert sein, darf sich aber nicht in überbordenden Diversity-Programmen verstricken.