Fragen und Antworten
- Frage
- Antwort
(...) Umfragen zufolge will so gut wie niemand im Krankenhaus sterben. (...)
- Frage
- Antwort
(...) Stichwort "Attac" und "Campact" etc. - Das vergangene Jahr bleibt in besorgniserregender Weise durch aktive Maßnahmen seitens des Rechtsstaates zur Zersetzung und Demontage einer gesunden und kräfteausgleichenden Zivilgesellschaft im Gedächtnis. Es entsteht der Eindruck, als wolle man den ohnehin schon in Gang befindlichen neoliberal-kapitalistischen Rechtsruck in der Gesellschaft durch gezielte Schwächung der Gegenkräfte massiv forcieren. (...)
(...) Weitere umstrittene Entscheidungen von Finanzämtern im Falle von Campact oder auch dem Bund der Antifaschisten machen deutlich: Das Gemeinnützigkeitsrecht braucht eine Generalüberholung. Die Trennung zwischen Gemeinnützigkeit und politischem Engagement ist in einer Demokratie schlicht nicht möglich. Wer sich für unsere Demokratie einsetzt, sollte gefördert und nicht bestraft werden. (...)
- Frage
- Antwort
(...) ich möchte gerne wissen, wie Sie zur anstehenden Einführung der viel diskutierten Masern-Impfpflicht stehen. (...)
(...) vielen Dank für Ihr Schreiben zum Impfen. Die Stellungnahme der "Ärzte für eine individuelle Impfentscheidung" kenne ich. (...)
- Frage
- Antwort
Guten Tag!
Ich habe mal eine Frage zu Ihrer Position zu den Direktversicherungsgeschädigten.
In 2004 haben die 3 Parteien CDU,SPD und Grüne das unsägliche GMG beschlossen und den Vertrauensschutz in Deutschland zu Grabe getragen.
(...) Bereits seit 1983 sind auf Renten und Versorgungsbezüge Krankenversicherungsbeiträge zu zahlen. Bis zur Gesundheitsreform 2004 wurden jedoch Versorgungsbezüge je nach Auszahlung unterschiedlich behandelt. (...)