Alle Fragen in der Übersicht
# Senioren 8Jan2020

(...) Umfragen zufolge will so gut wie niemand im Krankenhaus sterben. (...)

Von: Wraf Unua

Antwort von Ottmar von Holtz
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Stichwort "Attac" und "Campact" etc. - Das vergangene Jahr bleibt in besorgniserregender Weise durch aktive Maßnahmen seitens des Rechtsstaates zur Zersetzung und Demontage einer gesunden und kräfteausgleichenden Zivilgesellschaft im Gedächtnis. Es entsteht der Eindruck, als wolle man den ohnehin schon in Gang befindlichen neoliberal-kapitalistischen Rechtsruck in der Gesellschaft durch gezielte Schwächung der Gegenkräfte massiv forcieren. (...)

Von: Qvex Uvytre

Antwort von Ottmar von Holtz
DIE GRÜNEN

(...) Weitere umstrittene Entscheidungen von Finanzämtern im Falle von Campact oder auch dem Bund der Antifaschisten machen deutlich: Das Gemeinnützigkeitsrecht braucht eine Generalüberholung. Die Trennung zwischen Gemeinnützigkeit und politischem Engagement ist in einer Demokratie schlicht nicht möglich. Wer sich für unsere Demokratie einsetzt, sollte gefördert und nicht bestraft werden. (...)

# Gesundheit 27Sep2019

(...) ich möchte gerne wissen, wie Sie zur anstehenden Einführung der viel diskutierten Masern-Impfpflicht stehen. (...)

Von: Lvagrn Onyxrzn

Antwort von Ottmar von Holtz
DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihr Schreiben zum Impfen. Die Stellungnahme der "Ärzte für eine individuelle Impfentscheidung" kenne ich. (...)

# Soziales 3Sep2019

(...)

Von: Ervauneq Xbpu

Antwort von Ottmar von Holtz
DIE GRÜNEN

(...) Bereits seit 1983 sind auf Renten und Versorgungsbezüge Krankenversicherungsbeiträge zu zahlen. Bis zur Gesundheitsreform 2004 wurden jedoch Versorgungsbezüge je nach Auszahlung unterschiedlich behandelt. (...)

# Wirtschaft 13Jan2019

(...) Einer der Gründe für diese Armut sind nachteilige Freihandelsabkommen mit afrikanischen Ländern, die europäischen Unternehmen große Gewinne bringen. Unterstützen Sie eine Politik, die den Ländern in Afrika hilft, auch wenn dies heisst, sich mit europäischen Konzernen anzulegen? (...)

Von: Wbunaa Svfpure

Antwort von Ottmar von Holtz
DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Frage zum Handel mit afrikanischen Ländern. (...)

# Internationales 20Nov2018

(...) Dann hätte die Aussage, daß private Seenotretter den Schleusern helfen, auch keine Nahrung mehr. (...)

Von: Wüetra Züyyre

Antwort von Ottmar von Holtz
DIE GRÜNEN

(...) Dort finden auch die meisten Seenotrettungseinsätze ziviler Organisationen statt. (...) Auch müssen die Vorgaben der Genfer Flüchtlingskonvention eingehalten werden. (...)

# Internationales 14Apr2018

(...) Neulich wurden bei der GIZ erhebliche Tendenzen antisemitisch-rechtsextremistischen Verhaltens festgestellt. Wie ich gehört habe, wurden bereits seit langem dem Vorstand und den Bereichsleitungen immer wieder Informationen vorgelegt, wonach antisemitische Umtriebe in dieser deutschen Regierungsorganisation um sich greifen, ohne dass hiergegen jedoch etwas unternommen wurde. (...)

Von: Uregun Obqrjrvt

Antwort von Ottmar von Holtz
DIE GRÜNEN

(...) Allerdings ist es mir wichtig, zu betonen, dass Kritik an der Politik israelischer Regierungen nicht gleichbedeutend mit Antisemitismus sein muss. Ein Beispiel von vielen ist die Kritik an der Siedlungspolitik der derzeitigen israelischen Regierung, die eine Zwei-Staaten-Regelung immer unmöglicher macht. (...)

Hallo Herr von Holtz,

warum ist es immer noch erlaubt lebende Rinder und Schafe in die Türkei und nach Nordafrika zu exportieren, obwohl...

Von: Ibyxre Fghpxr

Antwort von Ottmar von Holtz
DIE GRÜNEN

(...) danke für Ihre Frage, denn das Thema Tiertransporte ist uns Grünen ein wichtiges Anliegen und wird von uns seit langer Zeit intensiv bearbeitet. Die Tiere leiden während des Transports, und zwar unabhängig von der vorherrschenden Religion im Bestimmungsland des Exports. (...)

# Integration 8Jan2018

(...) Wie sollen solche und ähnliche Fälle ihrer Meinung nach vermieden werden? (...)

Von: Fnovar Fpuzvgm

Antwort von Ottmar von Holtz
DIE GRÜNEN

(...) Die grüne Position in Bund und Ländern ist, dass die Altersschätzung bei unbegleiteten jungen Flüchtlingen gemäß den Handlungsempfehlungen der Landesjugendämter zunächst sozialpädagogisch erfolgen soll. Eine medizinische Untersuchung sollte nur in besonderen Ausnahmefällen auf Antrag des Flüchtlings oder bei Verdacht auf Missbrauch auf gerichtliche Anordnung vorgenommen werden. (...)

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Organspenden-Reform: Widerspruchslösung

16.01.2020
Dagegen gestimmt

Organspenden-Reform: Zustimmungslösung

16.01.2020
Dafür gestimmt

Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030

19.12.2019
Dafür gestimmt

Abschuss von Wölfen erleichtern

19.12.2019
Dagegen gestimmt

Bundeshaushalt 2020

29.11.2019
Dagegen gestimmt

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