Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Um der Vielseitigkeit unterschiedlicher Lebenssachverhalte gerecht werden zu können, bedarf jeder Einzelfall der individuellen Beurteilung. Wir als Gesetzgeber regeln die Dinge daher zunächst abstrakt-generell und geben dann den Behörden einen Ermessensspielraum um Einzelfallgerechtigkeit zu ermöglichen.
Ich teile die Kritik der Ärztefachverbände an der Legalisierung.
Die AfD steht zu Ihren Ansichten und Entscheidungen
Eine militärische Grundausbildung ist in einer solch kurzen Zeit nicht umsetzbar.
Für diese Prüfungen sind die Finanzbehörden der Bundesländer zuständig. Nur diese können daher Fragen zu den Gründen für die Durchführung steuerlicher Außenprüfungen beantworten.
Um die von Ihnen angesprochene Telemedizin weiter in die Gesundheitsversorgung zu integrieren, sieht das Gesetz vor, durch die assistierte Telemedizin einen niedrigschwelligen Zugang zur medizinischen Versorgung zu schaffen, die etwa in Apotheken vor Ort erfolgen kann.