Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Benyamin J. • 19.12.2025
Inwiefern sind soziale Medien gemäß geltendem Recht für die Verbreitung falscher Informationen und Demagogie verantwortlich?
Anna Lührmann
Antwort ausstehend von Anna Lührmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Benyamin J. • 19.12.2025
Inwiefern sind soziale Medien gemäß geltendem Recht für die Verbreitung falscher Informationen und Demagogie verantwortlich?
Copyright: Tobias Koch
Antwort ausstehend von Ralph Brinkhaus CDU
Frage von Manfred S. • 01.12.2025
Herr Protschka: Auf Ihrem Internetprofil @AFDProtschka haben Sie geschrieben: Die Linksradikalen töten Polizeipferd.
Portrait von Stephan Protschka
Antwort 01.12.2025 von Stephan Protschka AfD

Tatsächlich handelt es sich hier um eine Falschinformation, welcher ich aufgesessen bin.

Frage von Lukas W. • 03.09.2025
Wieso leugnen sie den Menschengemachten Klimawandel und machen aktiv Stimmung gegen den Klimaschutz? Laut ihrer Aussagen war dieser Sommer nicht so warm weil: "es hat ja mal geregnet"
MdB Bernd Schuhmann vor dem Deutschen Bundestag
Antwort 12.09.2025 von Bernd Schuhmann AfD

Klimawandel gab es zu allen Zeiten. Er ist ein komplexes Phänomen, verursacht durch eine Vielzahl von Faktoren.

Frage von Daniel O. • 19.08.2025
Ist es möglich im Bundestag nur faktenbasierte Reden/Redner zu zu lassen? Quellen vorab angeben statt nachträglicher Faktenchecks, die bei bestimmten Wählern ohnehin nicht ankommen.
Portrait von Volker Bajus
Antwort 07.11.2025 von Volker Bajus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Allerdings ist die Sache nicht so einfach: Das Parlament ist ein Ort der freien Rede – und diese Redefreiheit ist ein Grundpfeiler der Demokratie.