Fragen und Antworten



Die Wahl der Mitglieder des PKGr ist nun terminiert. Sie steht auf den Tagesordnungen für die morgige Sitzung des Deutschen Bundestags unter Tagesordnungspunkt 12.

Gern gebe ich Ihnen einen, notgedrungenen holzschnittartigen, Einblick in meine Gedanken dazu.
Abstimmverhalten
Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte
Weitere Beteiligung der Bundeswehr im Kosovo (KFOR)
Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Bosnien und Herzegowina (EUFOR ALTHEA)
Über Konstantin von Notz
Konstantin von Notz schreibt über sich selbst:

Seit 2009 Mitglied des Bundestages und des Innenausschusses. 2009 bis 2013 Sprecher für Innenpolitik und Sprecher für Netzpolitik, Obmann in der Enquete-Kommission „Internet und Digitale Gesellschaft“. 2013 bis 2025 stellvertretender Fraktionsvorsitzender. 2013 bis 2017 Obmann im 1. Untersuchungsausschuss der 18. Wahlperiode „NSA/BND“ und Sprecher für Religionspolitik. 2017 bis 2021 stellvertretendes Mitglied im 1. Untersuchungsausschuss der 19. Wahlperiode „Berliner Breitscheidplatz“. Seit 2017 Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr). Bis 2021 stellvertretender Vorsitzender, 2021 bis 2025 Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums und ordentliches Mitglied im gemeinsamen Ausschuss von Bundestag und Bundesrat (Art. 53a GG).