Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bastian Alfons Ernst
Antwort von Bastian Alfons Ernst
CDU
• 02.08.2025

Wir planen eine dauerhafte Rückkehr zu 7 % Mehrwertsteuer auf Speisen, verbunden mit flexibleren Arbeitszeitmodellen, Bürokratieabbau und Entlastungen bei Energiekosten. Ziel ist eine wirtschaftliche Erholung und Stabilisierung der Branche – ab dem 1. Januar 2026.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 08.08.2025

Die Entlastung der arbeitenden Mitte ist für uns in der SPD ein zentrales Anliegen in dieser Legislaturperiode. Im Koalitionsvertrag haben wir dazu verschiedene Maßnahmen vereinbart – etwa bei der Einkommensteuer, die wir zur Mitte der Legislatur senken wollen.

Portrait von Dennis Rohde
Antwort von Dennis Rohde
SPD
• 09.07.2025

Momentan sind viele Menschen noch mit spürbaren Preissteigerungen konfrontiert, auch wenn die Inflationsrate mittlerweile deutlich gesunken ist.

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