Antwort ausstehend von Astrid Timmermann-Fechter CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.03.2026 von Sebastian Fiedler SPD
Maßgebliches Instrument zur Bekämpfung von Fake-Profilen ist der Digital Services Act (DSA). Ich habe immer wieder öffentlich erklärt, dass der DSA nicht nur stringent durchgesetzt, sondern auch verschärft werden muss.
Antwort 09.08.2025 von Thorsten Frei CDU
Sie sprechen ein wichtiges Thema an. Diese Besteuerungslücke wurde viel zu lang ignoriert. Durch die Arbeit der Behörden und die Medien ist es aber inzwischen auch im Fokus des zuständigen Bundesfinanzministeriums und seiner nachgeordneten Behörden angekommen.
Antwort 23.06.2025 von Thorsten Frei CDU
In der Koalition sind wir uns einig, dass die Bekämpfung von Steuerhinterziehung und ein wirksamer Steuervollzug für die Sicherung der Einnahmen und die Handlungsfähigkeit des Staates unerlässlich sind
Antwort ausstehend von Inge Gräßle CDU
Antwort 12.02.2025 von Michael Lemm Die Linke
Auch ich habe bisher nur eine Eingangsbestätigung und ein Aktenzeichen