Ich persönlich sehe unter den aktuellen Gegebenheiten keine Möglichkeit für die Türkei, der EU beizutreten. Gleichwohl ist die Türkei als NATO-Mitglied und in der aktuellen Ausgestaltung der Migrationspolitik ein notwendiger Partner.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.09.2021 von Till Mansmann FDP
Antwort 16.09.2021 von Michael Siethoff Tierschutzpartei
Wir sind gegen Tierversuche und möchten Rahmen setzen, in der tierversuchsfreie Methoden gefördert und Wissenschaft eine Forschung betreiben kann, die dem Menschen eine größtmögliche Sicherheit gewährleistet
Antwort 07.09.2021 von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir fordern daher etwa eine klare Zäsur und einen strukturellen Neustart beim Verfassungsschutz, ein Ende der Massenüberwachung durch den Bundesnachrichtendienst und eine grundlegende Reform von Aufgaben, Zusammenarbeit und Austausch der Sicherheitsbehörden untereinander.
Antwort ausstehend von Daniela Ludwig CSU
Antwort 07.09.2021 von Monika Grütters CDU
Ich lehne die Schaffung von Eurobonds und eine Fiskal- oder Schuldenunion ab.
Antwort 16.09.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir wollen auch progressive, liberale muslimische Vertretungen einbinden, die für Werte wie Gleichberechtigung, LSBTIQ*-Rechte und Feminismus einstehen.