Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Tilman Z. • 03.09.2025
Wie blickt der Menschenrechtsausschuss auf die Unterdrückung der Drusischen Minderheit unter der neuen Syrischen Regierung?
Portrait von Mechthild Heil
Antwort 04.09.2025 von Mechthild Heil CDU

Die Mitglieder im Ausschuss verfolgen das Geschehen in Syrien genauestens.

Frage von Dirk H. • 31.07.2025
Wie stehen Sie zu der Forderung, dass Minderheiten einen besonderen Schutz zugesprochen bekommen, in dem man dies in der Verfassung verankert.
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Sonja T. • 30.01.2025
Kann im Bundestag die dänische Minderheit vertreten werden?
Portrait von Marcel Schmidt
Antwort 03.02.2025 von Marcel Schmidt SSW

Ja, die dänische Minderheit wird bereits durch Stefan Seidler vom SSW vertreten. Der SSW ist als Minderheitenpartei von der 5%-Prozenthürde ausgenommen.

Frage von Samy H. • 24.08.2024
Sehr geehrter Herr Seidler, nennen Sie 3 Maßnahmen um die deutschen Minderheiten besser in die Gesellschaft zu integrieren?
Portrait von Stefan Seidler
Antwort 12.11.2024 von Stefan Seidler SSW

Es benötigt weitere Stärkung und Gleichberechtigung von minderheitenrelevanten Belangen in der Ausgestaltung der Bundesgesetzgebung.