Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Miersch
Antwort 05.09.2025 von Matthias Miersch SPD

Frau Weidel hat in ihrer Rede von der „Transformation des Staatsvolkes“ gesprochen. Wie ich in meiner Rede dargelegt habe, erinnert mich diese Formulierung an Zeiten, in denen von Rassenlehre gesprochen wurde.

Portrait von Sarah Hagmann
Antwort 05.08.2025 von Sarah Hagmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die bisherigen Bemühungen meiner Fraktion sind auf Widerstand gestoßen. Ich mache mich dafür stark , dass das Anliegen präsent bleibt.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 28.06.2025 von Thorsten Frei CDU

Wie weitere verfassungsändernde Mehrheiten erreicht werden könnten, ist wie üblich situativ auszuloten. Eine Zusammenarbeit mit der AfD indes haben wir immer ausgeschlossen. Daran hat sich nichts geändert.

Portrait von Stefanie Klee
Antwort ausstehend von Stefanie Klee CDU
Antwort 03.02.2025 von Claudia Küng CSU

Demokratie lebt von Vielfalt, doch Extremismus hat keinen Platz. Wer die Verfassung angreift, muss mit Konsequenzen rechnen – bis hin zum Verbot.