Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sebastian Killinger
Antwort 10.08.2026 von Sebastian Killinger AfD

Ich selber bin nicht gläubig. Grundsätzlich bleiben länderspezifische Themen wie z.b. Bildung auch in der Hoheit des Landes. Interessant werden eher die Auswirkungen der Bundesthemen auf die Bundesländer, wie z.B. Steuern.

Mareike Hermeier, MdB
Antwort 13.07.2026 von Mareike Hermeier Die Linke

Ich bin der festen Überzeugung, dass die Religionsfreiheit eines der höchsten Güter des säkularen Staates ist. Daher ist diese besonders zu schützen. Das Religionsbekenntnis eines jeden Bürgers / einer jeden Bürgerin ist eine Privatangelegenheit.

Portrait von Jürgen Hardt
Antwort 18.05.2026 von Jürgen Hardt CDU

Als außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion trete ich für eine friedliche Lösung des Konflikts und für Stabilität im Südkaukasus ein. Vertreibung, ethnische Feindbilder und die Zerstörung kultureller Identität dürfen keinen Platz haben.

Antwort ausstehend von Christian Schäfer AfD
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 25.11.2025 von Joachim Herrmann CSU

Das Konsumcannabisgesetz (KCanG) regelt sowohl die Möglichkeiten des rechtlich zulässigen Umgangs mit Cannabis als auch klare Grenzen, insbesondere hinsichtlich Anbau, Besitz und Weitergabe. Eine Ausnahme für religiöse Zwecke sieht das Gesetz jedoch nicht vor.