Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke
Portrait von Moritz Heuberger
Antwort 21.02.2025 von Moritz Heuberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich stehe für eine Politik, die Religionsfreiheit schützt, gesellschaftlichen Zusammenhalt stärkt und Bauprojekte nach sachlichen Kriterien bewertet.

Hanna Steinmüller
Antwort 21.02.2025 von Hanna Steinmüller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beim rot-schwarzen Senat soll eine Arbeitsgruppe dazu arbeiten, die bisher jedoch keine Ergebnisse geliefert hat. Meine Berliner Grünen Kolleg*innen im Abgeordnetenhaus werden sich weiter dafür einsetzen, dass das Tragen eines Kopftuchs durch eine Lehrerin vom Grundgesetz geschützt ist und grundsätzlich zugelassen werden muss.

Portrait von Jörg Urban
Antwort ausstehend von Jörg Urban AfD
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 28.11.2023 von Bärbel Bas SPD

Daher gebe ich Ihnen zwar Recht, dass der Einbürgerungstest allein nicht vollständig dazu geeignet ist, ausländische Schutzsuchende vor einer eventuellen Diskriminierung oder Verfolgung hier in Deutschland zu schützen. Aber das Einbürgerungsverfahren an sich verfolgt auch das Ziel, nur diejenigen einzubürgern, die sich zu unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung bekennen