Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Simon K. • 02.11.2025
Wie steht Die Linke zur Wehrpflicht, Religionsfreiheit und wie möchtet ihr den Lehrermangel bekämpfen?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 11.11.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

Ich lehne die Wiedereinführung der Wehrpflicht ab.

Frage von Tamer R. • 20.02.2025
Wie kann sichergestellt werden, dass städtebauliche Bedenken nicht als Vorwand für kulturelle oder religiöse Diskriminierungen genutzt werden?
Portrait von Moritz Heuberger
Antwort 21.02.2025 von Moritz Heuberger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich stehe für eine Politik, die Religionsfreiheit schützt, gesellschaftlichen Zusammenhalt stärkt und Bauprojekte nach sachlichen Kriterien bewertet.

Frage von Hussein A. • 20.02.2025
Wie stehen Sie zum gekippten Neutralitätsgesetz? Vor allem sind Frauen mit Kopftuch davon hart getroffen und dürfen aufgrund ihres Kopftuches nicht beispielsweise als Lehrerin fungieren?
Hanna Steinmüller
Antwort 21.02.2025 von Hanna Steinmüller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Beim rot-schwarzen Senat soll eine Arbeitsgruppe dazu arbeiten, die bisher jedoch keine Ergebnisse geliefert hat. Meine Berliner Grünen Kolleg*innen im Abgeordnetenhaus werden sich weiter dafür einsetzen, dass das Tragen eines Kopftuchs durch eine Lehrerin vom Grundgesetz geschützt ist und grundsätzlich zugelassen werden muss.

Frage von Erhard J. • 18.01.2024
Sehr geehrter Herr MdL Jörg Urban AfD, was wird die AfD tun, damit das verfassungsmäßig garantierte Recht auf Ausübung der freien Religion nicht beschnitten wird? Mit freundlichen Grüßen Erhard J.
Portrait von Jörg Urban
Antwort ausstehend von Jörg Urban AfD