Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Reinhard G. • 16.03.2026
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Die EU-Verwaltung hat den Schweizer Bestseller-Autor Jacques Baud sanktioniert – seine Konten wurden gesperrt und er darf nicht in sein Heimatland ausreisen. Wie denken Sie darüber?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort ausstehend von Gregor Gysi Die Linke
Frage von Reinhard G. • 16.03.2026
Die EU-Verwaltung hat den Schweizer Bestseller-Autor Jacques Baud sanktioniert – seine Konten wurden gesperrt und er darf nicht in sein Heimatland ausreisen. Wie denken Sie darüber?
Özlem Demirel
Antwort ausstehend von Özlem Demirel Die Linke
Frage von Reinhard G. • 16.03.2026
Die EU-Verwaltung hat den Schweizer Bestseller-Autor Jacques Baud sanktioniert – seine Konten wurden gesperrt und er darf nicht in sein Heimatland ausreisen. Wie denken Sie darüber?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 18.03.2026 von Fabio De Masi BSW

Ich habe mich bereits zum Thema geäußert und finde es inakzeptabel, dass Bürgern aufgrund ihrer Meinungsäußerungen die vollständige Existenzgrundlage entzogen werden kann

Frage von Deivid D. • 26.02.2026
Wie stehen Sie zu den US-Sanktionen gegen die UN-Sonderberichterstatterin Francesca Albanese?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 11.03.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Sonderberichterstatterinnen und -berichterstatter der Vereinten Nationen haben die Aufgabe, unabhängig über mögliche Menschenrechtsverletzungen zu berichten. Wenn Staaten versuchen, diese Arbeit durch Sanktionen zu behindern, ist das aus meiner Sicht ein problematisches Signal für das internationale Menschenrechtssystem.