Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Macit Karaahmetoglu
Antwort von Macit Karaahmetoğlu
SPD
• 26.09.2025

Eine effektive Bekämpfung von Kindesmissbrauch bedarf aus meiner Sicht nicht der Massenüberwachung, sondern der Stärkung von Ermittlungsbehörden, zielgerichtete Ermittlungsbefugnisse sowie Präventionsmaßnahmen.

Portrait von Marcus Bocklet
Antwort von Marcus Bocklet
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.09.2025

Der Beschluss wird im Bundestag verhandelt . Die Grünen im Bundestag werden den Gesetzentwurf ablehnen.

Portrait von Pascal Reddig
Antwort von Pascal Reddig
CDU
• 19.09.2025

Für mich steht fest: Datenschutz darf nicht zum Täterschutz werden.

Ansgar Mayr, CDU-Landtagsabgeordneter im Wahlkreis Bretten
Antwort von Ansgar Mayr
CDU
• 10.08.2025

Mir persönlich wäre es deutlich lieber, wenn wir auf eine deutsche oder zumindest europäische Lösung zurückgreifen könnten – allein schon im Sinne unserer Datensouveränität. Sobald eine solche Alternative verfügbar ist, sollte sie meiner Ansicht nach gründlich geprüft werden, um gegebenenfalls Palantir zu ersetzen.

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