Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rüdiger K. • 15.09.2025
Antwort von Macit Karaahmetoğlu SPD • 26.09.2025 Eine effektive Bekämpfung von Kindesmissbrauch bedarf aus meiner Sicht nicht der Massenüberwachung, sondern der Stärkung von Ermittlungsbehörden, zielgerichtete Ermittlungsbefugnisse sowie Präventionsmaßnahmen.
Frage von Karlheinz K. • 11.09.2025
Antwort von Marcus Bocklet BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.09.2025 Der Beschluss wird im Bundestag verhandelt . Die Grünen im Bundestag werden den Gesetzentwurf ablehnen.
Frage von Karlheinz K. • 11.09.2025
Antwort ausstehend von Heiko Kasseckert CDU Frage von Karlheinz K. • 11.09.2025
Antwort von Pascal Reddig CDU • 19.09.2025 Für mich steht fest: Datenschutz darf nicht zum Täterschutz werden.
Frage von Florian B. • 05.08.2025
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Florian B. • 05.08.2025
Antwort von Ansgar Mayr CDU • 10.08.2025 Mir persönlich wäre es deutlich lieber, wenn wir auf eine deutsche oder zumindest europäische Lösung zurückgreifen könnten – allein schon im Sinne unserer Datensouveränität. Sobald eine solche Alternative verfügbar ist, sollte sie meiner Ansicht nach gründlich geprüft werden, um gegebenenfalls Palantir zu ersetzen.