Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael Stefan G. • 11.10.2026
Welche konkreten Schutzmechanismen fordert Ihre Fraktion bei automatisierter Polizeidatenanalyse und biometrischem Internetabgleich, um Grundrechtseingriffe und unkontrollierte Datenverknüpfungen zu..
Portraitfoto von Clara Bünger
Antwort ausstehend von Clara Bünger Die Linke
Frage von Michael Stefan G. • 11.10.2026
Welche konkreten Änderungen am Bundespolizeigesetz fordert Ihre Fraktion, um automatisierte Datenanalyse, biometrische Überwachung und den Zugriff privater Technologieanbieter rechtsstaatlich zu begr.
Portrait von Christian Wirth
Antwort ausstehend von Christian Wirth AfD
Frage von Corinna H. • 28.08.2026
Wie setzen Sie sich als Betriebsrat mit der SPD dafür ein, Kamerabrillen ohne klares Aufnahmesignal zu verbieten, um Beschäftigte am Arbeitsplatz und Bürger vor verdeckter Überwachung zu schützen?
Uwe Schmidt
Antwort ausstehend von Uwe Schmidt SPD
Frage von Daniel K. • 12.08.2026
Verbot von Smartgläsern und anders gearteten, versteckten Kameras: Wieso wird nicht strenger gegen Anbieter von solchen Geräten, vor allem große Tech-Konzernen, vorgegangen?
Harry Scheuenstuhl
Antwort ausstehend von Harry Scheuenstuhl SPD
Frage von Sharlin M. • 12.08.2026
Wie stehen Sie zum Einsatz moderner Technologien oder künstlicher Intelligenz zur Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen?
Portrait Claudia Schmidt, Kandidatin für die Landtagswahl, freundlich lächelnd, Jacket, schwarze Haare
Antwort 25.08.2026 von Claudia Schmidt CDU

Sicherheit muss erhöht werden an Orten, an denen wiederholt etwas passiert - bei gesichertem Datenschutz auch mit KI.