Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Steffen Reik SPD
Antwort ausstehend von Anke Hillmann-Richter FDP
Antwort 07.03.2026 von Michael Joukov BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Etwaige Erkenntnisse hätten [...] der Jury [...] vorab zugehen müssen, dürfen aber eben nicht dazu verwendet werden, die Arbeit der Jury zu entwerten.
Antwort ausstehend von Ronja Kemmer CDU
Antwort 09.02.2026 von Sascha Herr parteilos
Der Verfassungsschutz ist weisungsgebunden an das Innenministerium. Das birgt Politisierungsrisiken: Bewertungen dürfen nicht wie Vorverurteilungen wirken.