Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Günter Krings, 2025
Antwort 16.10.2026 von Günter Krings CDU

Denn bei sensiblen medizinischen Daten handelt es sich typischerweise um Daten, die dem gesetzlich absolut geschützten Kernbereich privater Lebensgestaltung unterfallen und damit auch grundgesetzlich geschützt sind.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 13.10.2026 von Thorsten Frei CDU

Ziel der Reform ist es, unsere Nachrichtendienste angesichts wachsender Bedrohungen durch Spionage, Extremismus und Cyberangriffe handlungsfähiger zu machen.

Profilbild Donata Vogtschmidt
Antwort ausstehend von Donata Vogtschmidt Die Linke
Portrait von Markus Matzerath
Antwort 29.09.2026 von Markus Matzerath AfD

Auch die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage "Digitale Informationsbeschaffung in der Grauzone" Drucksache 21/7709 beinhaltet relevante Aspekte.

Uwe Schmidt
Antwort ausstehend von Uwe Schmidt SPD