Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Hans-Jürgen W. • 29.09.2025
Ist es geplant ein Autismus-Register in der Bundesrepublik Deutschland aufzubauen ?
Portrait von Jan Köstering
Antwort 06.10.2025 von Jan Köstering Die Linke

Ich lehne alle Forderungen ab, Erkrankungen in Registern zu erfassen. Die Gefahr des Missbrauchs solcher Daten ist historisch belegt.

Frage von Ramis Ö. • 29.09.2025
Werden Sie entgegen der Aussagen des Aussenministeriums konkrete Maßnahmen ergreifen, um die Sicherheit deutscher Staatsbürger*innen zu gewährleisten?
Portrait von Johann Wadephul
Antwort ausstehend von Johann Wadephul CDU
Frage von Valentin S. • 29.09.2025
Warum teilen Sie unkritisch Videos von der "Sumud Flotilla" und Yasemin Acar ohne kritische Einordnung oder wichtige Hintergründe wie Verbindungen zur Hamas oder Urteile gegen Teilnehmer zu nennen?
Portrait von Adis Ahmetović
Antwort ausstehend von Adis Ahmetović SPD
Frage von Petra K. • 29.09.2025
Nach der Förderung von Republik21 e.V.: sehen Sie sich selber Gesprächen mit den demokratischen Parteien über den Umgang mit der AfD näher oder einer Zusammenarbeit mit der AfD?
Artur Auernhmmaer
Antwort 14.10.2025 von Artur Auernhammer CSU

Für mich ist klar: Eine Zusammenarbeit mit der AfD kommt nicht in Frage.

Frage von Ulrike H. • 29.09.2025
Sind Sie bereit, gemeinsam mit den anderen demokratischen Parteien einen konstruktiven Dialog über den Umgang mit der AfD zu führen, um unsere Demokratie wirksam zu schützen?
Portrait von Anne Janssen
Antwort 10.10.2025 von Anne Janssen CDU

In der Kommunalpolitik habe ich gelernt, ein offener, respektvoller und möglichst direkter Austausch ist der beste Umgang

Frage von Ulrike H. • 29.09.2025
Was müsste noch geschehen, damit Sie einen konstruktiven Dialog über den Umgang mit der AfD befürworten?
Portrait von Mareike Lotte Wulf
Antwort 10.10.2025 von Mareike Lotte Wulf CDU

Ein Verbotsverfahren gegen die AfD ist ein komplexes und juristisch sensibles Vorhaben