Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jochen T. • 22.10.2025
Warum wurde trotz Vorgabe einen Risikogrenzwert zu empfehlen keiner zu 0,5%BAC gemacht, sondern nur zu 0,2%BAC also nicht wie vorgegeben vom Gesundheitsministerium wodurch eine Benachteiligung zu Alk?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort ausstehend von Carmen Wegge SPD
Frage von Jochen T. • 21.10.2025
Warum unternimmt die Linke nicht Effektives gegen den politischen Missbrauch der MPU und ihrer Graubereichsregelungen im Can G? C. ist lt. Dahldrupp noch über 4Wochen lang nachweisbar nicht 2Tage!
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke
Frage von Jochen T. • 21.10.2025
Warum wurde für den Verkehrsgrenzwert entgegen der Beauftragung der Regierung nun statt im Vergleich zu 0,5%BAC ein THC Wert analog zu 0,2%BAC eingesetzt, so würden Unberauschte zur MPU geschickt?
Portrait von Jorrit Bosch
Antwort ausstehend von Jorrit Bosch Die Linke
Frage von Furkan C. • 08.09.2025
Zulassung von E-Longboards auf dem deutschen Straßenverkehr. Gibt es irgendwelche Wege, wie dieses Versäumnis der Gesetze gefixt werden könnte?
Mona Neubaur
Antwort 02.10.2025 von Mona Neubaur BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sicherheitsanforderungen der StVO werden bei E-Longboards nicht erfüllt, Verkehrssicherheit hat Priorität