Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort von Patrick Schnieder
CDU
• 08.09.2025

Die bestehenden Regelungen für Fußgängerüberwege dienen in erster Linie der Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer

Portrait von Jutta Paulus
Antwort von Jutta Paulus
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 29.08.2025

Handelsabkommen dürfen niemals zu einer Absenkung dieser Standards führen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 13.08.2025

Union und SPD haben in ihrem Koalitionsvertrag keine Festlegung getroffen, hier eine Verschärfung vorzunehmen. Ich persönlich habe die Legalisierung des Cannabis-Konsums politisch immer abgelehnt. Daran hat sich bis heute nichts verändert.

Frage von Christian M. • 06.07.2025
Portrait von Carmen Wegge
Antwort von Carmen Wegge
SPD
• 05.09.2025

Der Grenzwert wurde nach Empfehlungen von Expert*innen festgelegt und es ist unwahrscheinlich dass eine Anhebung vorgenommen wird aber auch keine Absenkung.

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