Antwort ausstehend von Ulrich Siegmund AfD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Mirze Edis Die Linke
Antwort 30.10.2025 von Thorsten Frei CDU
Nach meiner Auffassung bezog sich die Aussage unseres Bundeskanzlers ausschließlich auf diejenigen, die keine aufenthaltsrechtliche Bleibeperspektive haben, nicht integrationsbereit sind oder unsere Gesetze und Regeln nicht respektieren und damit das friedliche Zusammenleben in unseren Städten und Gemeinden beeinträchtigen.
Antwort 27.11.2025 von Philip Hoffmann CDU
Er bezog sie auf irreguläre Einwanderer ohne Aufenthaltsrecht und ohne Arbeit, die sich nicht an die in Deutschland geltenden Regeln halten.
Antwort 06.11.2025 von Svenja Schulze SPD
Eine Gruppe von SPD-Bundestagsabgeordneten hat dazu einen sachlichen Debattenbeitrag vorgelegt.
Antwort 12.11.2025 von Metin Hakverdi SPD
Es stimmt, dass manche Innenstädte in Deutschland mit sozialen Herausforderungen zu kämpfen haben und teilweise ein Gefühl von Unsicherheit entsteht.