Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christoph B. • 15.04.2026
Hat der Bundesvorstand wegen Punkt 30 des AfD-Wahlprogramms Sachsen-Anhalt 2026 (Sonderklassen nach Herkunft, Art. 3 Abs. 3 GG) Ordnungsmaßnahmen gegen den Landesverband geprüft?
Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Frage von Peter R. • 21.11.2025
Herr Siegmund - die Ausländerfeindlichkeit in Sachsen-Anhalt ist in letzter Zeit in der öffentlichen Wahrnehmung stärker geworden. Wie stehen Sie dazu ?
Portrait von Ulrich Siegmund
Antwort ausstehend von Ulrich Siegmund AfD
Frage von Jenny B. • 26.10.2025
Was würde die „Stadtbild“-Aussage Ihrer Meinung nach rassistisch machen? Was grenzt sie von Rassismus ab?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 30.10.2025 von Thorsten Frei CDU

Nach meiner Auffassung bezog sich die Aussage unseres Bundeskanzlers ausschließlich auf diejenigen, die keine aufenthaltsrechtliche Bleibeperspektive haben, nicht integrationsbereit sind oder unsere Gesetze und Regeln nicht respektieren und damit das friedliche Zusammenleben in unseren Städten und Gemeinden beeinträchtigen.