Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Peter R. • 21.11.2025
Herr Siegmund - die Ausländerfeindlichkeit in Sachsen-Anhalt ist in letzter Zeit in der öffentlichen Wahrnehmung stärker geworden. Wie stehen Sie dazu ?
Portrait von Ulrich Siegmund
Antwort ausstehend von Ulrich Siegmund AfD
Frage von Jenny B. • 26.10.2025
Was würde die „Stadtbild“-Aussage Ihrer Meinung nach rassistisch machen? Was grenzt sie von Rassismus ab?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 30.10.2025 von Thorsten Frei CDU

Nach meiner Auffassung bezog sich die Aussage unseres Bundeskanzlers ausschließlich auf diejenigen, die keine aufenthaltsrechtliche Bleibeperspektive haben, nicht integrationsbereit sind oder unsere Gesetze und Regeln nicht respektieren und damit das friedliche Zusammenleben in unseren Städten und Gemeinden beeinträchtigen.

Frage von Patrik B. • 26.10.2025
Sehr geehrter Herr Hoffmann, wie erklären Sie Töchtern & Söhnen, die Ziel von Rassismus und rechtsextremer Gewalt sind, die Stadtbild-Aussage des Kanzlers?MfG Patrik B.
Antwort 27.11.2025 von Philip Hoffmann CDU

Er bezog sie auf irreguläre Einwanderer ohne Aufenthaltsrecht und ohne Arbeit, die sich nicht an die in Deutschland geltenden Regeln halten.

Frage von Vanessa B. • 21.10.2025
Wie begegnen Sie bzw die SPD den aktuellen Aussagen von Friedrich Merz und wie lösen Sie die tatsächlichen Probleme die er damit verschleiert?
Portrait von Svenja Schulze
Antwort 06.11.2025 von Svenja Schulze SPD

Eine Gruppe von SPD-Bundestagsabgeordneten hat dazu einen sachlichen Debattenbeitrag vorgelegt.

Frage von Franziska H. • 21.10.2025
Was gedenkt die SPD im Bundestag bzgl. Herrn Merz' Aussage zu tun/sich zu positionieren?
Portrait von Metin Hakverdi
Antwort 12.11.2025 von Metin Hakverdi SPD

Es stimmt, dass manche Innenstädte in Deutschland mit sozialen Herausforderungen zu kämpfen haben und teilweise ein Gefühl von Unsicherheit entsteht.