Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Thomas H. • 15.10.2025
Wie ist der aktuelle Stand zur amtsangemessenen Alimentation der Bundesbeamten?
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 04.11.2025 von Christoph de Vries CDU

Das Bundesministerium des Innern (BMI) ist sich der besonderen Bedeutung der besoldungsrechtlichen Umsetzung der neueren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zum Alimentationsprinzip, insbesondere für die Familien von Beamtinnen und Beamten mit drei oder mehr Kindern, bewusst.

Frage von Thomas H. • 15.10.2025
Wie ist der aktuelle Stand zur amtsangemessenen Alimentation?
Portrait von Georg Kippels
Antwort 07.11.2025 von Georg Kippels CDU

Für einen Zeitplan zur Umsetzung wenden Sie sich deshalb vielleicht auch direkt an das Bundesinnenministerium.

Frage von Holger M. • 15.10.2025
Warum stören Sie sich daran, dass in der EU ein Konsens zu veganen Bezeichnungen gefunden wurde, unter anderem mit Stimmen von Parteien, die ihnen nicht passen. Ist das Ihr Verständnis von Demokratie?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort ausstehend von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Rainer Z. • 15.10.2025
Hallo Lars. Es kursieren so Zahlen im Raum. Ich bin Rentner und komme so einigermaßen über die Runden. Ist es wahr, dass Du über 40000 Euro pro Monat bekommst? Ich kann das nicht glauben.
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Arantxa E. • 15.10.2025
Wann plant Ihre Fraktion, konkrete Maßnahmen zur Senkung der Führerscheinkosten und zur Förderung transparenter Preise in Fahrschulen umzusetzen?
Portrait von Thomas Bareiß
Antwort 17.06.2026 von Thomas Bareiß CDU

Sehr geehrte Frau E. d. S.,

herzlichen Dank für Ihre Nachricht, die Sie mir über die Plattform „Abgeordnetenwatch.de“ zukommen lassen haben.