Anna Voelske
Als SPD setzen wir uns bereits seit langem für die Einführung einer pauschalen Beihilfe auch für Bundesbeamt:innen ein
Als SPD haben wir bereits diverse Beschlusslagen zu diesen Themen und bringen diese Themen immer wieder in die politische Debatte ein. Die aktuellen Mehrheitsverhältnisse lassen leider zum jetzigen Zeitpunkt keine Umsetzung dieser Vorschläge zu. Daher muss es unser Ziel sein, weiterhin für gesellschaftliche sowie politische Mehrheiten zu kämpfen, um eine endlich gleichberechtigte Gesellschaft zu erreichen.
Auch politisch halte ich die bestehenden Regelungen sinnvoll, da die Eheschließung ein Bekenntnis zur gegenseitigen Verantwortungsübernahme darstellt.
Es muss allen klar sein, dass sich die SPD in einer tiefen Krise befindet.
D.h. konkret, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) darüber wacht, ob die getroffenen Entscheidungen den Vorgaben des Gesetzgebers auch entsprechen.
Die ungleiche Verteilung der Care-Arbeit zeigt aus meiner Sicht sehr deutlich, dass wir nach wie vor nicht einer vollends gleichberechtigen Gesellschaft leben. Dieses Thema begleitet mich als Feministin und Politikerin bereits die gesamte Zeit meiner politischen Arbeit.
